Festung Europa

Von Heidi Ambrosch (17.10.2010)

Diese Heuchelei der politischen Mitte in der Asylpolitik (Kinder gehören nicht ins Gefängnis, die Asylsuchenden schon?!?) und der vereinfachte Fingerzeig auf die Rechtsextremen inklusive der Innenministerin nervt und ist die Basis für das was heute Politik in diesem Land prägt.

Und es entspricht der vereinbarten Politik EU-Europas. Nachzulesen im <a href='http://­europa.eu/legis­lation_summari­es/human_rights/fun­damental_rights_wit­hin_european_u­nion/l16002_de­.htm

' target=‚_blan­k‘>Haager Programm von 2004.

Die Rechten Europas popularisieren diese Politik, indem sie ihren Rassismus an die sozialen Fragen andocken, denen die politische Mitte arrogant und zynisch bis verhöhnend gegenübertritt. Dem wachsenden Unmut der Bevölkerungen in den verschiedenen europäischen Ländern gegen die EU nutzen die Rechten für übelste Nationalismen, die ja nun auch verstärkt in die politischen Reden gestreut werden. Bundeskanzler Faymann (SPÖ), zum Beispiel: Wir sind stolz auf unser Kärnten. (45% HaiderwählerInnen)

Die sozialen Verhältnisse sind der Boden auf dem das Alles gedeihen kann.

Übrigens war letzte Woche der Welt"hunger"tag (925 Millionen Menschen hungern, jede sechste Sekunde stirbt ein Kind). Lächerliche 6,7 Milliarden Dollar sind laut dem Welternährungspro­gramm der UNO nötig, um zumindest eine Nothilfe in Krisengebieten zu leisten. Erinnern wir uns in diesem Zusammenhang daran, dass praktisch über Nacht Unsummen für die Rettung der Banken zur Verfügung standen. Alleine in Österreich ein 100-Milliarden Paket.

gibt es ein land auf der erde, wo der traum wirklichkeit wird … sangen damals „Ton, Steine, Scherben“ … dieses Land ist es nicht.