Mythos Flüchtlingsstrom

Von Manfred Bauer (2.4.2010)

„Was immer Populisten behaupten, unsere Daten zeigen, dass die Zahlen stabil geblieben sind“, erklärt Guterres.

Wie aus dem kürzlich publizierten Bericht des UNO-Flüchtlingshochkom­missariats (UNHCR) „Asylum Levels an Trends in Industrialized Countries 2009“ hervorgeht, wurden in 44 Ländern 377.200 Asylanträge gestellt. 2008 hatte die UNO-Behörde noch einen Anstieg von zwölf Prozent auf 377.100 Anträge registriert. In Europa waren es 286.700 Anträge.

Österreich verzeichnete im Jahr 2009 15.830 Ansuchen. 2005 lag diese Zahl laut UNHCR-Daten noch bei 22.460. In der Rangliste der Aufnahmeländer fiel Österreich mittlerweile vom neunten auf den elften Platz zurück.

Unter den Herkunftsländern von Asylsuchenden stand 2009 Afghanistan an der Spitze, gefolgt vom Irak und von Somalia.

Das UNHCR erteilt überdies den Plänen von Innenministerin Maria Fekter, Schutzsuchende zu internieren, eine deutliche Abfuhr: „Wir sprechen hier von Menschen auf der Flucht, die Schutz benötigen, und nicht von Verbrechern.“ Das UNO-Flüchtlingshochkom­missariat lehne eine automatische Internierung von Schutzsuchenden „ausnahmslos und grundsätzlich“ ab. Diese Position stehe auch im Einklang mit dem Artikel 18 der EU-Verfahrensrichtli­nie, wonach niemand lediglich wegen des Umstands einer Asylantragsstellung inhaftiert werden könne.