Saure-Gurken-Purzelbaum-Zeit? (Teil 1)

Von Josef Stingl (9.9.2011)

Sommer, Ferien, Urlaub! – Für die mediale Berichterstattung die „Saure-Gurken-Zeit“ … Glücklicherweise zeigt sich in solchen Momenten dann besonders gerne „Nessi“, das Ungeheuer von Loch Ness. Und, vermutlich deswegen, genießen solche Themen gerade bei den JournalistInnen die vollste Aufmerksamkeit und Zuwendung …

Heuer platzte ein besonderes „Loch-Ness-Ungeheuer“ ins Sommerloch. Gemeint ist Maria Fekters sensationell klingender Vorschlag, das österreichische Steuersystem „radikal zu vereinfachen“ indem Einkommenssteuer und Sozialversiche­rungsbeiträge in Form einer Einheitssteuer vom Bruttolohn abgezogen und in einen Tarif sozusagen „integriert“ werden. Vorgeschlagen wurde eine „Flat Tax“ von (nominell) 44 Prozent für jedes Einkommen über 10.000 Euro. Fekter hält das für einen allgemein transparenteren und für jedeN leicht nachvollziehbaren Steuersatz.

Lustig! – Hätte doch ein einfacher Blick auf den Lohnzettel beinahe den gleichen Effekt? Es muss daher andere Gründe geben, warum Frau Fekter, unser Sozialversicherungs- und Lohnsteuersystem „revolutionie­ren“ will.

Will sie es vielleicht gar gerechter machen?

Sicherlich nicht! Denn vergleicht man das derzeitige System mit dem Fekter-Vorschlag ergibt das Ganze letztlich nur eine faule Finanzrochade: Es profitierten nämlich nur die Einkommensbezi­eherInnen unter 1.000 Euro Bruttolohn und jene mit 2.000 bis 5.000 Euro Monatseinkommen. Die großen VerliererInnen wären allerdings jene, mit einem Bruttoeinkommen zwischen 1.000 und 2.000 Euro.

Einsparungspo­tential BeamtInnen?

Diese „Vereinfachung könnte bei den Finanzämter 4.500 Beamte einsparen“, meinte sie weiters dazu. Aber, um diese Beamten wirklich einsparen zu können, dürfte es dann natürlich keine Ausnahmen für sogenannte „Einzelrisiken“ mehr geben: Also keinen Alleinverdiene­rabsetzbetrag, keine Steuerbegünstigung des 13. und 14. Monatslohnes, keine Berücksichtung von Sonderausgaben, kein Pendlerpauschale, keine Werbungskosten etc. …

„Sparen“ auf dem Rücken der breiten Masse, den Lohnabhängigen!

Aber auch die Frage nach dem Wohin mit den „überflüssigen“ BeamtenInnen ist nicht uninteressant. „Gekündigt“ könnten sie ja nicht einmal theoretisch werden! Also transferieren … (Zur Post? Die PostlerInnen werden schon zur Polizei abgeschoben. Zur Polizei? Hoppla, die werden schon zur Finanz umgeleitet )

Also „Einsparungseffekt“ hätte diese Rochade-Aktion nach Adam Riese natürlich auch keinen!

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