Energiegrundsicherung ist notwendig

Von KPÖ-Pressedienst (10.2.2008)

Die kostenlose Energiegrundsiche­rung für private BezieherInnen ist ein konkretes Beispiel sozialer Sicherheit, wie die KPÖ sie sich vorstellt – KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus präsentierte am Samstag, zum Beginn des Intensivwahlkampfes der KPÖ in Niederösterreich, das Konzept einer Energiegrundsiche­rung für Österreich: “Eine Energiegrundsiche­rung, wie die KPÖ sie sich vorstellt, stellt jedem Haushalt eine kostenlose Grundversorgung an Energie (Strom und Heizung) zur Verfügung." Die Gewinne der liberalisierten Energieunternehmen wachsen, gleichzeitig steigen die Kosten für Heizung und Strom. Je geringer das Einkommen, desto höher ist der Anteil an den monatlichen Fixkosten, mehr und mehr Haushalte müssen Ratenvereinbarungen mit ihren regionalen Energieversorgern treffen, die Zahl der Haushalte, wo Strom oder Heizung abgedreht wird und die Wohnung kalt und finster bleibt ist im Steigen.

Gleichzeitig fordert die Energiegrundsiche­rung die Teilhabe an Ressourcen. Melina Klaus: „Sie fordert ‚Sicherheit‘, die wir meinen – Existenzsicherheit, Wohnen, Wärme, Licht. Dabei geht es wieder um Verteilungspolitik: Sicherheit ist mit der Privatisierung, in diesem Fall der Energiewirtschaft, und dem damit verbundenen Vorrang für die Interessen von AktionärInnen und Investoren nicht vereinbar.“

Somit ist die Energiegrundsiche­rung ist deutlich das Kontrastprogramm zu Liberalisierung und Belastungspolitik.