KPÖ erinnert an Parteiverbot vor 75 Jahren

Von KPÖ-Pressedienst (26.5.2008)

Vor 75 Jahren, am 26. Mai 1933, wurde vom austrofaschis­tischen Regime unter Kanzler Engelbert Dollfuß die KPÖ verboten. Vorausgegangen waren dem die Ausschaltung des Parlaments und das Verbot des Republikanischen Schutzbundes im März 1933 sowie der traditionellen Aufmärsche und Kundgebungen der ArbeiterInnen­bewegung am 1. Mai 1933.

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner verweist im Zusammenhang mit diesem Jahrestag auf das Motto „Unangepasst. Aus Erfahrung“ mit dem die KPÖ heuer den 90. Jahrestag ihrer Gründung im Jahre 1918 begeht: „Die Tradition der Widerständigkeit gegen soziale Ungerechtigkeit und gegen den autoritären Zeitgeist zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte der KP֓, so Messner. Dass die KPÖ 1933 als erste politische Partei verboten wurde zeigt diese Widerständigkeit.

Auch der Nachweis einer eigenständigen österreichischen Nation durch Alfred Klahr als wichtige Grundlage für den antifaschistischen Widerstand und der große Anteil von KommunistInnen an diesem Widerstand entspricht dieser Unangepasstheit und Widerständigkeit gegen den jeweiligen Zeitgeist, so Messner.

Die Auswirkungen der mit dem „Schwarzen Freitag“ von 1929 ausgelösten Weltwirtschaf­tskrise verbunden mit Massenarbeitslo­sigkeit und zunehmender Instabilität der bürgerlichen Herrschaft auch in Österreich führten zu einem sichtlichen Aufschwung der KPÖ seit Ende der 20er Jahre, vor allem auch weil zunehmend viele von der Sozialdemokratie enttäuschte ArbeiterInnen schon vor dem historischen Februarereignissen des Jahres 1934 sich nach links zur KPÖ wandten, die unter den Bedingungen der Illegalität einen Massenzustrom erlebte.

Für die KPÖ standen in diesen Jahren die Organisierung der Arbeitslosen und der Kampf gegen die faschistische Gefahr im Vordergrund, beides erfolgte in ständiger politischer Auseinandersetzung mit der Politik der Sozialdemokratie. Vielfach engte allerdings die überspitzte Form unter dem von Stalin der kommunistischen Weltbewegung diktierten Schlagwort des „Sozialfaschismus“ dabei die Möglichkeiten gemeinsamer Aktionen der ArbeiterInnen­bewegung ein.