KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Linke Wahlplattform benötigt breite gesellschaftliche Basis

Melina Klaus und Mirko Messner, BundessprecherInnen der KPÖ, bei der Pressekonferenz zum Thema Vorbereitungen für Nationalratswahlen

Von KPÖ-PD (Wien) (4.7.2008)

Die KPÖ bekräftigt ihr Interesse an der Herausbildung einer linken Wahlplattform zu den bevorstehenden Nationalratswahlen; das offensichtliche Problem, das auf dem Weg dahin zu lösen sei, ist nach Meinung des Bundessprechers der KPÖ Mirko Messner kein programmatisches. Er zweifle nicht daran, dass eine „gegen die allseitige Prekarisierung des Lebens ausgerichtete Wahlplattform“ bei „weitgehendem Konsens in sozial-, demokratie-, frauen-, kultur-, migrationspoli­tischen und anderen Fragen“ herstellbar sei. Das Problem sei vielmehr ein politisches: Nur ein breites, in der Gesellschaft verankertes Bündnis von Menschen aus der traditionellen und neuen Linken, aus sozialdemokra­tischen, parteilosen, kirchlichen und anderen Kreisen könne den politischen Beton aufsprengen, den die herrschenden und tonangebenden österreichischen Parteien um ihre parlamentarischen Positionen herum aufgeschichtet haben. Die KPÖ und ihre AktivistInnen seien bemüht, die Bildung einer solchen linken Plattform zu befördern, die eben „nicht nur auf formalen Zusammenschlüssen von bereits existierenden Gruppen“ beruhen kann, sondern ein gemeinsames „drittes Projekt“ jener Menschen in Österreich sein soll, die den neoliberalen Umbau der Gesellschaften und den Wahn der Profitmaximierung auf Kosten der Mehrheit der Weltbevölkerung nicht als Ziel menschlicher Entwicklung betrachten.

Ob es bis zu den Nationalratswahlen möglich sein wird, auf diesem Weg voranzukommen, hängt nicht nur vom Zeitpunkt der Wahlen ab, sondern auch vom „Grad der Sichtbarkeit der links Denkenden und Handelnden“ außerhalb der KPÖ.

Die KPÖ ist sich ihrer Verantwortung als sichtbare, organisierte und wahlpolitisch österreichweit präsente Linke bewusst. Sie wird die Form ihrer Beteiligung bei den Nationalratswahlen jedenfalls auf einer eigens dafür einberufenen Parteikonferenz festlegen.

Bereits im März drohten Neuwahlen. Die Positionierung der KPÖ damals, ist heute noch immer aktuell: Wahl-Vorbereitungen unter dem Motto "KPÖ.Die Linke"