Schule kaputt gespart

Von KPÖ-PD (28.10.2010)

KPÖ-PD (Wien) – Melina Klaus: Einsparungspaket beim Schulbudget folgt der Logik des Kaputtsparens der Bildung

Mit dem großkoalitionären Rotstift wurde auch das Schulbudget geschrieben: Eine „Maßnahmenliste“ des Finanzministeriums (© Der Standard) sieht für die Jahre 2011 bis 2014 einen so genannten „Konsolidierun­gsbeitrag“ von insgesamt 735,5 Millionen Euro vor. Damit dieser Katalog der Grauslichkeiten nicht gar so grauslich aussieht, erhält das Unterrichtsmi­nisterium für vier Jahre je 80 Millionen Euro, die in eine vermehrte Tagesbetreuung investiert werden sollen.

Auf der Strecke bleiben notwendige Schulbauten (130 Millionen Euro Bauvolumen werden nicht realisiert), das Projekt „Ethikunterricht“, die modulare Oberstufe, weitere Klassenverkle­inerungen sowie Maßnahmen gegen das Sitzenbleiben und notwendige Investitionen für die Anstellung weiteren Lehrpersonals; hier werden gleich über 320 Millionen Euro eingespart.

„Das massive Einsparungspaket beim Schulbudget folgt der Logik des Kaputtsparens des gesamten Bereichs Bildung und Forschung“, kritisiert KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus: „Eine kaputt gesparte Schule produziert weniger studentischen Nachwuchs, was wiederum im Interesse einer elitären Bildungspolitik is­t.“

Daher erkläre sich die KPÖ mit den Protesten und dem Widerstand der SchülerInnen und StudentInnen solidarisch und werde die Bewegung vollinhaltlich unterstützen.

Aufruf zu ersten Protestmaßnahmen

• Am 28. Oktober gibt es gegen das Belastungspaket eine Demonstration der ÖH, die von verschiedenen Initiativen und Gruppierungen unterstützt wird. Beginn der Demonstration in Wien ist 16 Uhr – Uni-Wien am Karl Lueger-Ring.

Die KPÖ trifft sich um 16 Uhr, Ecke Uni/Grillparzer­straße. Fahnen und anderes Material wird zentral mitgebracht!

• Treffpunkt zur ÖH-Demo in Salzburg ist 16.30 Uhr, Mozartplatz
• Treffpunkt in Graz ist Karl-Franzens-Uni um 16.00 Uhr
• Treffpunkt im Linzer Volksgarten ist um 17.30 Uhr