Die Linken und die Nation

Marxistische Theorie und Geschichte – Beitrag zu einer Debatte – Von Harald Neubert

In der Debatte um die Nation werden häufig, so meine ich, einige Dinge begrifflich durcheinander gebracht bzw. miteinander identifiziert, die zu unterscheiden sind. So haben wir es mit Begriffen wie Land, Staat, Volk, Vaterland, Gesellschaft und Nation zu tun, die keineswegs dasselbe bedeuten. Am wenigsten scheint klar zu sein, was gemeint ist, wenn in der politischen Debatte von Nation die Rede ist.

Das Nationale ist zweifellos eine historische und identitätsstiftende Realität der Völker, die auf einer bestimmten Entwicklungsstufe in der modernen Nation ihre Verkörperung findet.

Doch obgleich das Nationale identitätsstiftend wirkt, wird es in der Gesellschaft ganz unterschiedlich rezipiert, so dass es durchaus keine politische und geistig-kulturelle Einheitlichkeit der Nation hervorbringt. Inzwischen ist am Beispiel der Herstellung der staatlichen Einheit Deutschlands klar geworden, dass dieser Prozess keineswegs gleichbedeutend ist mit der Konstituierung der Einheit der Nation, mit der sich alle Deutschen oder wenigstens ihre übergroße Mehrheit in West und Ost identifizieren würden.

Nation und Nationales

Die Nation ist als geschichtlich formierte Realität vor allem ethnisch und kulturell zu fassen, und zwar eingedenk der inneren Widersprüchlichke­it. Ohne Zweifel sind dieselbe Sprache, gemeinsame historische Erfahrungen und Schicksale, verbindende Traditionen, gewisse dominierende Mentalitäten usw., ein aus alledem resultierendes, sich von anderen Gemeinschaften unterscheidendes Selbstverständnis und ein gewisses Zusammengehörig­keitsgefühl eines Volkes wesentliche Charakteristika des Nationalen. Die Sprache aber ist dennoch kein Unterscheidun­gskriterium von Nationen. Zwar gehört zu einer Nation die Nationalsprache, doch können ganz unterschiedliche Nationen dieselbe Sprache als Nationalsprache haben. Eine Nation im Kapitalismus ist in soziale Klassen und Schichten mit ganz unterschiedlichen Interessen gespalten. Einheitliche nationale Interessen lassen sich sehr schwer bestimmen.

Die großen kulturellen Errungenschaften der europäischen Völker, die für nationale Identitäten angeführt werden, lassen sich höchstens nach der nationalen Zugehörigkeit ihrer Schöpfer, meistens aber nicht nach Inhalt, Wert, Wirkung als national qualifizieren.

Das Nationale, das das Wesen einer Nation bestimmt, ist in den meisten Fällen ein Konglomerat von vielen multinationalen Einflüssen, so dass die viel beschworene Nationalkultur und das viel beschworene Nationalbewus­stsein – zumindest in Europa – in reiner, autarker Gestalt überhaupt nicht auftreten. Was deutsche Nationalkultur angeht, so wurde sie im Verlaufe der jahrhundertelangen Geschichte von orientalischen, vornehmlich arabischen, von romanisch-italienischen, romanisch-französischen, von slawischen Einflüssen und vom Christentum und Judentum durchmischt. Und hinter Nationalbewusstsein verbirgt sich häufig bei denen, die sich lautstark dazu bekennen, Nationalismus, also deklarierte, aber gar nicht vollziehbare Abgrenzung von anderen Völkern.

Was ist die deutsche Nation in Wirklichkeit? Die nationale Minderheit der Sorben im Osten und der Dänen im Norden gehören offenbar nicht dazu; ebenso wenig der türkische Bevölkerungsanteil, der in der BRD dauerhaft ansässig ist. Menschen, deren entfernte Vorfahren vor Jahrhunderten nach Siebenbürgen oder an die Wolga ausgewandert sind, vielfach die deutsche Sprache nicht beherrschen und die Lebensart der Völker angenommen haben, mit denen sie zusammenlebten, sollen zur deutschen Nation gehören, während in der BRD geborene Kinder von Ausländern, die schon gar nicht mehr die Muttersprache ihrer Eltern sprechen und sich der hiesigen Lebensweise angepasst haben, vielfach nicht einmal als deutsche Staatsbürger anerkannt werden. Von den ersteren fühlen sich viele hier nicht heimisch, während letztere, wenn sie von ihrem Land sprechen, die BRD meinen.

Nationale Interessen?

Nicht selten beruft man sich auf nationale Interessen, die es wahrzunehmen gelte. In Wirklichkeit handelt es sich um Interessen des Landes, des Staates, wahrgenommen von den Regierenden, während oppositionelle Kräfte, vor allem Linkskräfte, die Interessen des Landes bzw. Staates, für die man eintreten müsse, bekanntlich ganz anders definieren.

Mit der häufig anzutreffenden Behauptung, das Politische sei für eine Nation entscheidendes konstitutives Element oder die Nation sei vor allem vermittels einer politischen Komponente, eines gemeinsamen politischen Willens zu definieren, verkennt man meines Erachtens die historischen Gegebenheiten. Dennoch hat das Nationale eine eminente politische Dimension: Nationen und Nationalitäten muss das Recht auf Selbstbestimmung eingeräumt werden. Darauf hatte bereits Lenin bestanden, für den das Selbstbestimmun­gsrecht der Nationen das Recht auf staatliche Selbständigkeit einschloss. Allerdings ist es wohl in Anbetracht der Internationali­sierungs- und Integrationspro­zesse nicht unbedingt empfehlenswert, sich aus einem bestehenden Staatsverband zu lösen. Autonomie lässt sich sehr gut mit föderativen Staatsstrukturen vereinbaren. Putin kann man zustimmen, wenn er die Auflösung der UdSSR als große historische Katastrophe des 20.Jahrhunderts bezeichnet, doch hat er möglicherweise nicht begriffen, dass der Zerfall der UdSSR selbstverschuldet ist, selbstverschuldet vor allem von den Führern der russischen Hegemonialmacht zu Sowjetzeiten, die keine zufriedenstellende nationale Autonomie der anderen Nationen und Nationalitäten des Landes zuließen, die auch im Sozialismus ihre eigenen Lebensgewohnheiten und kulturellen Traditionen besaßen.

Eine Tragödie war auch die Auflösung Jugoslawiens, wo es bereits funktionierende föderative Strukturen gab. In diesem Falle war die Aufspaltung des jugoslawischen Staates nicht in erster Linie die Schuld der politischen Eliten, sondern vor allem das Ergebnis äußerer imperialer Einmischung, an der die BRD maßgeblich beteiligt war. Der Grund dafür bestand darin, den letzten sozialistisch regierten Staat in Europa zu liquidieren, wofür man ohne Zweifel willige nationalistische Kräfte der Teilrepubliken finden und mobilisieren konnte.

Bei aller Wechselwirkung zwischen Land, Volk, Nationalität, Nation und Staat muss in Anbetracht geschichtlicher Vorgänge festgestellt werden, dass Nationen selten politische Einheiten, selten den Staat als solchen hervorgebracht haben. Die meisten europäischen Staaten entstanden als multinationale politische Gebilde. Somit ist der Staat in den meisten Fällen nicht die politische Organisationsform einer einheitlichen Nation, denn erstens entstanden Staaten viel früher als die modernen Nationen und in vielen gut organisierten Staatswesen der Welt ist bis heute die Formierung von Nationen noch gar nicht abgeschlossen; zweitens hat selten ein bestimmter Staat eine in sich geschlossene Nation repräsentiert, sondern bestenfalls die dominierende nationale Bevölkerungsgruppe; drittens sind selbst die sogenannten klassischen Nationalstaaten nur deshalb zu solchen geworden, weil sie nationale Minderheiten ihres Machtbereichs gewaltsam sich einverleibten, unterdrückten, assimilierten oder gar ausrotteten. Das gilt beispielsweise auch für den oft gepriesenen Nationalstaat Frankreich. Deutschland und erst recht Österreich waren niemals in ihrer nationalen Konsistenz einheitlich. Den europäischen Monarchen des Mittelalters und der frühen Neuzeit als Staatsoberhäupter waren nationale Zugehörigkeiten ihrer Untertanen mehr oder weniger gleichgültig. Für sie war Territorialbesitz, Herrschaftsbereich und dessen Sicherung nach außen, Untertanentum im Innern ausschlaggebend. Auf das heutige „Preußen“ ist paradoxerweise der Namen eines baltischen Volkes (einer Nationalität) übergegangen, das seinerzeit nach der Unterwerfung ausgerottet wurde und dessen ehemaliges Territorium heute überhaupt nicht mehr zu Deutschland gehört.

Eine Überschätzung des nationalen Elements für die Politik führt in der Geschichte und in der Gegenwart, vor allem aber in der praktischen Politik zu Fehlschlüssen. Die politischen Institutionen sind also nicht die der Nation, sondern die des Staates. Der Staat verantwortet innere und äußere Sicherheit, auch wenn dabei von „nationaler Sicherheit“ die Rede ist. Völkerrechtssub­jekte sind die Staaten, nicht die Nationen. Das Selbstbestimmun­gsrecht der Nationen zu befürworten muss nicht bedeuten, generell deren staatliche Selbständigkeit zu unterstützen, da in den meisten Fällen aufgrund der ethnischen Gemengelage der Bevölkerung eines Territoriums entweder wiederum Mehrheiten und Minderheiten entstehen oder/und, wie inzwischen im ehemaligen Jugoslawien, Säuberungen, Vertreibungen, sinnlose Bürgerkriege die Folge sind.

Das Kapital: mehr denn je eine internationale Kraft

Die herrschende Klasse im Kapitalismus, die Bourgeoisie, reißt, wie schon Marx feststellte, die nationalen Schranken nieder; das Kapital ist heute mehr denn je eine internationale Kraft. Sogenannte nationale Interessen waren, wie schon betont, meistens die Interessen der regierenden Elite und galten häufig lediglich als Rechtfertigung von nach außen gerichteten ökonomischen und politischen Ambitionen und Aggressionsplänen sowie zur Mobilisierung der Massen für deren Durchsetzung. Dabei haben beispielsweise die selbsternannten Träger „deutscher nationaler“ Interessen der Sache der eigenen Nation großen Schaden zugefügt. Man braucht nur an die Rolle der deutschen herrschenden Klassen im Zusammenhang mit dem ersten und zweiten Weltkrieg sowie mit dem Vorrang von Westbindung und Spaltung vor der staatlichen Einheit nach dem zweiten Weltkrieg zu erinnern. Bekannt ist der damalige Wahlspruch: Lieber das halbe Deutschland ganz als der ganze Deutschland halb.

Wenn heute von denen, die in Deutschland die Fürsprecher der internationalen Integration sind, vom Ausbau des Wirtschaftsstan­dorts Deutschland und von der Schaffung eines „Kerneuropas“ gesprochen wird, hat das wenig oder überhaupt nichts mit der Wahrnehmung gesamtnationaler Interessen zu tun, sondern mit der Durchsetzung internationaler Interessen bestimmter Gruppen der systemtragenden wirtschaftlichen und politischen Führungskräfte auf Kosten bzw. zum Nachteil anderer (darunter auch der Integrationspar­tner), wobei nicht zu übersehen ist, dass sie sich dabei auf einen staatlich begrenzten Eigennutz breiter Massen stützen können. Dies können aber dann keine „nationalen“ Interessen sein, wenn in einem Land, in einem Staat Menschen unterschiedlicher nationaler Zugehörigkeit leben, die sich mit dem Lande identifizieren.

Internationalismus heute

Wer die Existenz gesamtnationaler Interessen postuliert, muss sie definieren. Es reicht nicht, sie zu bejahen oder zu negieren. Ich wiederhole, was ich schon eingangs sagte: In Deutschland leben aber bekanntlich viele Menschen, die keine Deutschen im nationalen Verständnis sind, die aber auch ihre Interessen in dieser Gesellschaft, in der sie leben und arbeiten, haben. Nicht wenige von ihnen sind in Parteien, im Staatsapparat, in den Parlamenten, in Bildungs- und Hochschuleinrichtun­gen, in der Wirtschaft unseres Landes tätig. Wenn also von nationalen Interessen die Rede ist, werden meistens außenpolitische Interessen des betreffenden Staates gemeint, die durchaus real und berechtigt sein können. Doch auch sie bedürfen einer Definition und Begründung, besonders dann, wenn sie nicht nur den Willen der jeweils Regierenden zum Ausdruck bringen sollen. In eine notwendige Klärung hierbei könnten und müssten sich die linken Kräfte durchaus einbringen.

Sollen sich nun die Linken zum Sachwalter und Verteidiger der Nation in einer Zeit machen, wo sich Internationali­sierungs- und Integrationspro­zesse, multikulturelle Verflechtungen beschleunigen? Selbstverständlich haben sie keine Veranlassung, nationalen Nihilismus zu kultivieren und das Nationale zu missachten. Dennoch müssten sie sich vorrangig auf das Internationale in einer Zeit orientieren, in der die entscheidenden Entwicklungspro­bleme einer jeden Gesellschaft, eines jeden Landes nicht mehr im Rahmen eines Staates oder einer Nation zu lösen sind, in der auch die Träger für Problemlösungen, für Alternativen, für Fortschritt nur noch handlungsfähig sind, wenn sie sich neben den bestehenden „nationalen“ zugleich wirksame internationale Organisations- und Aktionsformen schaffen.

Die linken Kräfte haben allen Grund, sich des Anliegens des traditionellen Internationalismus der Arbeiterbewegung zu besinnen und diesem einen zeitgemäßen Inhalt zu geben. In der bisherigen Debatte um die Nation wird zu wenig vom erforderlichen Internationalismus gesprochen. Immerhin ist es bemerkenswert, dass eine „globale Revolution“, wie sie selbst von den Vertretern des Club of Rome vor Jahren befürwortet wurde, einen neuen Internationalismus voraussetzt, der aber ohne eine maßgebliche Rolle linker Kräfte wohl kaum zustande kommen wird.

Das positive Verhältnis der Linken zum Nationalen und zur Nation müsste meines Erachtens darauf gerichtet sein, erstens den Missbrauch des Nationalen (von wem auch immer), die Hervorkehrung nationaler Exklusivität und eines nationalen Überlegenheit­sanspruchs entschieden zu bekämpfen, zweitens die eigene nationale Kultur und Identität, das positive nationale Erbe in die heutige Weltkultur und -zivilisation einzubringen, drittens das eigene Nationale zwecks Überwindung nationaler Engherzigkeit, also zwecks Bereicherung zu öffnen, aufnahmefähig zu machen für Einflüsse aus anderen Kulturen, viertens beizutragen, dass die in unserem Lande entstandene Vielfalt nationaler und kultureller Identitäten als integrativer Bestandteil der Gesellschaft angesehen und vom Staate gefördert wird.

Eine positive Einstellung zur deutschen Nation muss mit der Erkenntnis verbunden sein bzw. werden, dass die wichtigste soziale, ökonomische, politische Bezugsgröße die Gesellschaft und der Staat sind, nicht die Nation, und dass die Bundesrepublik Deutschland, wie sie heute als Staat existiert, ein Nationalstaat im eigentlichen Sinne des Wortes nicht ist.

Quelle: unsere zeit-online, Zeitung der DKP