Antrag Nr. 2 – Debatte über Grundeinkommen

Antragsteller: KPÖ-Landstraße

?Abstimmung: Mehrheit pro, 5 kontra, 3 Enthaltungen

Die KPÖ soll in diesem Jahr die Debatte zum Thema bedingungsloses Grundeinkommen intensivieren und strukturieren. Es sind Wege und Formen zu entwickeln, dass die gesamte Partei einbezogen wird, und alle Ebenen aufgerufen sind, sich einzumischen. Ziel der Debatte ist nicht nur festzustellen, wo stehen wir als Partei? Es geht um die Klärung zentraler Begriffe wie „bedingungslos“, um Klarstellung, dass das BGE keine Ersatzleistung für bisherige Sozialleistungen sein soll. Über die bisherigen Positionen soll ein „Stichwort“ erstellt werden.

Begründung: Die KPÖ hat ein prinzipielles Bekenntnis zum bedingungslosen Grundeinkommen. Wir halten es für notwendig, dass Unklarheiten über BGE und sozialer Grundsicherung diskutiert werden. Weiters ist es wichtig, dass wir lernen, die Frage BGE mit emanzipatorischen Inhalten und Handlungen zu verknüpfen.