Antrag Nr. 3 – Das Thema „Krieg und Frieden“ in der Welt, in Europa und in Österreich

Antragsteller: KPÖ-Wien 22

?Abstimmung: Mehrheit pro, 1 kontra, 8 Enthaltungen

Seit Jahren gibt es in der Partei keine Struktur mehr, die sich mit Belangen von „Krieg und Frieden“ in der Welt, in Europa und in Österreich befasst. In offiziellen Parteidokumenten kommt das Thema, wenn überhaupt, nur in wenigen Nebensätzen vor. Weiters sei darauf hingewiesen, dass es schon am letzten Parteitag einen ähnlichen Antrag gab, der darauf abzielte der Thematik wieder mehr Gewicht zugeben, der aber bisher leider nicht verwirklicht wurde. Dabei ist ein Mehr an Friedenarbeit nötiger denn je, denn die Welt ist mit einem weiterhin kriegführenden „Friedensnobel­preisträger“ Obama kaum friedlicher geworden. Auch die bevorstehende öffentliche Debatte zur Wehrpflicht in Österreich und die Militarisierung der EU unterstreichen den Stellenwert, uns mit diesen Fragen wieder intensiver thematisch zu befassen

Wir beantragen, dass der neugewählte Bundesvorstand verbindliche Schritte setzt, um dieses Thema wieder stärkeres Gewicht zugeben. Ein erster Schritt wäre ein Tagesseminar unter Einbeziehung möglichst vieler, der zu diesen Fragen noch immer aktiv tätigen GenossInnen zu veranstalten. Ziel wäre, in weiterer Folge wieder Formen regelmäßiger Koordination zu finden.