Antrag Nr. 5 – Bedingungsloses Grundeinkommen

Antragsteller: KPÖ-Wien 2

?Abstimmung: zurückgezogen zugunsten Antrag 2

In der Diskussion über den Beschluss-Entwurf „Betriebssystem wechseln. Sich für eine solidarische Gesellschaft in Bewegung setzen“ wurde in der BO KPÖ-Leopoldstadt angemerkt, dass die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens im Entwurf keine Erwähnung findet.

Ein solches Grundeinkommen stellt in den Augen einiger von uns ein hervorragendes Mittel zur Lösung einer Vielzahl gesellschaftlicher Probleme dar, vom Ende der allgemeinen Zwangsarbeit (vulgo „Lohnarbeit“) über das Ende für die Demütigung durch das AMS bis zum menschenwürdigen Leben für jedEn.

Uns ist klar, dass dieses Thema in der Partei teils kontroversiell gesehen wird, dennoch finden wir, dass der Begriff und die Idee eines Grundeinkommens gerade im Zusammenhang „Solidarische Gesellschaft“ nicht ausgeklammert bleiben soll.

Die KPÖ Leopoldstadt stellt dazu folgenden Antrag: „Der Parteitag möge beschließen, dass die KPÖ sich mit der Idee eines Grundeinkommens ausführlich befasst mit dem Ziel, beim nächsten Bundesparteitag einen zur Abstimmung reifen Entwurf für oder gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen als Forderung der Partei vorzulegen.“