KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Antrag: Eine Klarstellung

(21.10.2014)

Antrag Nr. 18 an den 36. Parteitags der KPÖ, 2014

Antragsstelle­rInnen: Claudia Krieglsteiner

Mit 5 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen angenommen

Antrag:

Die KPÖ ruft auf ihrem 36. Parteitag im Beschluss des neu bearbeiteten Frauenprogramms und in den „Politischen Thesen“ die Erneuerung ihrer Programmatik und ihrer politischen Kultur im Bruch mit dem Stalinismus in Erinnerung. Auch viele Mitglieder, die lange der KPÖ angehören, haben sich persönlich in den letzten beiden Jahrzehnten mit früheren Haltungen und Einschätzung auseinandergesetzt und Vieles hinterfragt was lange Zeit aus

falsch verstandener Solidarität unhinterfragt blieb.

Dennoch werden die KPÖ und ihre Mitglieder auch heute noch in Medien und auch von vielen Menschen mit Stalinismus, Autoritarismus und undemokratischen Regimes in Verbindung gebracht.

Auch im vergangenen Wahlkampf wurden wir zum Beispiel immer wieder auf unsere Haltung zur „Demokratischen Volksrepublik Korea“ in Nordkorea angesprochen.

Aus diesem Anlass eine Klarstellung.

Das autoritäre und repressive, ökonomische und politische System in Nordkorea einspricht in keiner Weise unseren Vorstellungen von einer erstrebenswerten Gesellschaft. Wir hegen auch keine Sympathien für eine Regierungsform in der die Macht jeweils vom Vater auf einen Sohn übertragen wird. Auch wenn die regierende Partei in Nordkorea behauptet „im Namen des Volkes auf Grundlage marxistisch-leninistischer Ideen für das Volk tätig zu sein“, sehen wir weder in den theoretischen Grundlagen noch in praktischen politischen Maßnahmen, Übereinstimmungen mit unseren programmatischen Überzeugungen und politischen Zielen.

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