Es ist genug für alle da!

Von Bundesvorstand der KPÖ (29.12.2006)

Broschüre des Bundesvorstandes der KPÖ zum Thema: Existenzsichernde Arbeit und Grundeinkommen für Alle. Ein beschäftigungs- und sozialpolitisches Konzept der KPÖ.

Die KPÖ fordert das bedingungslose, existenzsichernde Grundeinkommen.

Weil das alleine aber zu wenig ist, haben wir rundum ein Paket an Maßnahmen formuliert, das auf die Themen Finanzierbarkeit und Arbeitsplatzsi­tuation eingeht.

Die folgenden Themen werden in der jetzt vorliegenden Broschüre ausführlich beschrieben.

Grundeinkommen:

Immer mehr Menschen sind arm trotz Arbeit. Beim AMS sind deutlich mehr Arbeitslose als offene Stellen gemeldet. Die Mittel ein Grundeinkommen zu finanzieren wären vorhanden, was fehlt ist der politische Wille dazu. Ein Grundeinkommen ermöglicht es erst, Visionen über ein Leben ohne Arbeitszwang zu denken.

Arbeitsplätze:

Vor allem Frauen wissen – es geht uns nicht die Arbeit aus, sondern deren Bezahlung. Durch eine radikale Verkürzung von Lebens- und Wochenarbeitszeit kann vorhandene Arbeit aufgeteilt werden. Gesellschaftlich sinnvolle, finanziell und versicherungsmäßig vollwertige Arbeitsplätze sind im sozialen, kommunalen, kulturellen, bildungs- und Infrastruktur­bereich zu schaffen.

Umverteilung:

In einem der reichsten Länder der Erde ist das Geld für die geforderten Maßnahmen vorhanden. Es muß nur geholt werden. Etwa durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und die Wiederanhebung des Spitzensteuer­satzes, die Besteuerung spekulativen Kapitals, die Einführung einer Wertschöpfungsab­gabe, die Eintreibung der Steuerschulden und ausständigen Sozialversiche­rungsabgaben bei den Unternehmern, …

Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ,

Slawist, beschäftigt im slowenischen Wissenschafts- und Kulturbereich:

„Wir werden unsere Verantwortung als einzige systemkritische linke Partei wahrnehmen. Weil Liberalisierung, Flexibilisierung oder Rationalisierung das Arbeitsregime umkrempelt und prekäre Arbeitsverhältnisse schafft. Es werden die Biographien ganzer Bevölkerungsschichten in Mitleidenschaft gezogen und gebrochen, sie werden aus Kontinuitäten hinausgeworfen. Wenn ein Gesundheitssystem privatisiert worden ist, also Gewinn zu machen hat, sind bereits viele Menschen daran erkrankt oder gestorben. Wenn ein Bildungssystem marktwirtschaf­tlichen Kriterien unterworfen wird, sind die Bildungschancen vieler Menschen zerstört. Wenn Einrichtungen der Daseinsvorsorge Profit abwerfen müssen, sind viele Menschen aus dem System der Daseinsvorsorge hinausgeworfen und erleiden nachhaltigen Schaden.“

Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ,

Pädagogin, berufstätig im Bereich der Mädchenbildung:

„Auch wenn wir in unserer Politik dem Grundeinkommen den Vorrang geben, wollen wir mit den Kräften in der Arbeiterkammer und den Gewerkschaften, die auf Modelle der Grundsicherung setzen, den Dialog führen und gemeinsam handeln. Wir fordern sie aber auch auf, die mit ihren Grundsicherun­gsmodellen verbundenen, sofort zu realisierenden Maßnahmen unverzüglich auf die Tagesordnung zu setzen!“