Teilhabe fu?r alle!

Von Pressemitteilung der Initiativgruppe (30.6.2010)

Europäische Initiative fu?r ein bedingungsloses Grundeinkommen am 17. Juni 2010 gestartet

Am 17. Juni 2010, an dem Tag, an dem der Europäische Rat in Bru?ssel tagt, starten

die Netzwerke Grundeinkommen Deutschland, Österreich und Schweiz sowie Attac

Deutschland, AG Genug fu?r Alle, und Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen

Österreich eine Europäische Initiative zur Einfu?hrung des bedingungslosen

Grundeinkommens fu?r alle Bewohner/innen Europas, welches jeder und jedem die

Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen soll.

Der erste Schritt besteht in der Sammlung von Unterstu?tzerer­klärungen der

Bu?rger/innen Europas fu?r ein Grundeinkommen auf den Webseiten der o. g.

nationalen Grundeinkommens-Netzwerke und deren Zusammenzählung auf der

Webseite der Europäischen Initiative .

Es werden weitere Grundeinkommen­snetzwerke in Europa um Mitarbeit in der

Initiativgruppe gebeten.

Ein zweiter Schritt könnte in Form einer EU-Bu?rgerinitiative erfolgen, zu deren

Unterzeichnung dann die Bu?rger/innen der EU gebeten werden.

Der 17. Juni 2010 ist bewusst als Tag des Startes der Initiative gewählt worden, weil

an diesem Tag der Europäische Rat in Bru?ssel auch die Ziele der Bekämpfung der

Armut in Europa bis 2020 diskutiert und beschließt. Dies ist ein wichtiges Ereignis im

Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung.

Die Initiator/innen der Initiative sehen in dem Grundeinkommen einen wirksamen

Beitrag zur Bekämpfung der Armut. "Die Höhe des Grundeinkommen­s soll

mindestens die Einkommensarmut­sgrenze nach EU-Standard im jeweiligen Land

betragen. In Deutschland wären das u?ber 913 Euro fu?r jeden Erwachsenen", erklärte

Ronald Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen Deutschland. "Stigmatisierungen

und Ausgrenzungen von Armen aus dem Leistungsbezug , wie sie mit den jetzigen

bedu?rftigkeit­sgepru?ften Sozialtransfers verbunden sind, wu?rden mit dem

Grundeinkommen auch endlich abgeschafft. Eine Teilhabe am gesellschaftlichen

Leben wäre fu?r alle möglich."

Albert Jörimann von BIEN-Schweiz hält fest: „Die Schweiz ist zwar kein EUMitgliedstaat, aber wir unterstu?tzen die gesamteuropäischen Initiativen und streben

auch fu?r unser Land die Einfu?hrung eines Grundeinkommens gemäss den genannten

Kriterien und Standards an.“

Klaus Sambor von der Attac-Inhaltsgruppe Grundeinkommen und dem Netzwerk

Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – BIEN Austria meint, dass ein

bedingungsloses Grundeinkommen ein Baustein ist im Transformation­sprozess mit

dem Ziel, ein „Gutes Leben fu?r Alle“ zu schaffen. Es soll als Sofortmaßnahme noch

im derzeitigen System eingefu?hrt werden und muss von gesellschafts-, wirtschaftsund

bildungspolitischen Maßnahmen begleitet werden. Es ist ein Schritt in Richtung

einer Gesellschaft, in der die Menschen frei von Existenzängsten selbstbestimmt

leben und tätig sein können.

„Die Weltwirtschaf­tskrise ist noch lange nicht vorbei und die ökologische Krise

verschärft sich täglich. Angesichts dessen werden weltweit dramatische Umbauten

der Produktions-, Welthandels- und Sozialstruktur notwendig sein. Die können nur

mit der demokratischen Zustimmung der Menschen geleistet werden. Um diese

notwendige Unterstu?tzung zu erhalten, sind materielle Sicherheit und öffentliche

Daseinsvorsorge zentrale Voraussetzungen. Beides leistet ein bedingungsloses

Grundeinkommen“, sagte Hardy Krampertz vom bundesweiten Koordinationskreis

Attac Deutschland.

Internetseiten zum Unterschreiben:

–> Die Unterschrifte­naktion zum Grundeinkommen

–> Europäische Seite der Initiative