POSITIONEN & THEMEN
Von KPÖ-PD (22.8.2008)
KPÖ-PD (Wien) Unter regem Medieninteresse gab Mirko Messner,
Bundessprecher und designierter Spitzenkandidat der KPÖ heute bekannt, dass die
KPÖ die notwendigen Unterstützungserklärungen für eine bundesweite
Kandidatur erreicht hat. Messner betont den Wert der KPÖ-Kandidatur im
Unterschied zu den anderen Parteien: Links ist dort, wo sich die SPÖ heute
nicht mehr befindet. Die KPÖ ist die einzige bundesweite linke Kraft bei dieser
Wahl. Bei allen Unterschieden eint die etablierten Parteien ihre fehlende
Kritik am neoliberalen Kapitalismus. Die Folgen für uns alle sind deutlich zu
spüren. Während eine Mehrheit verarmt, teilt sich eine kleine Gruppe den
gesellschaftlichen Reichtum, so Messner abschließend.
Melina Klaus, Bundessprecherin und Spitzenkandidatin der KPÖ in Wien, definiert
die beiden Schwerpunkte der KPÖ-Wahlplattform: Die Forderung nach gleichen
Rechten für Alle die hier leben, und als Beispiel einer Umkehr in der
Wirtschaftspolitik die Forderung nach einer Energiegrundsicherung und der
Freifahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Melina Klaus wörtlich: Was alle
brauchen, muss auch allen gehören. Teilhabe wie die KPÖ sie meint, orientiert
sich nicht an der Staatsbürgerschaft, sondern daran, wo Menschen ihren
Lebensmittelpunkt haben. Obwohl etwa die Freifahrt inzwischen auch von den
Experten der E-Control gefordert wird, mauern sowohl Grüne als auch SPÖ
dagegen.
Der als Kandidat auf Platz drei der Bundesliste vorgeschlagene Karl Mlinar, ist
parteiloser Gemeinderat auf Liste der KPÖ in Leoben. Er will seine Erfahrungen
aus der Kommunalpolitik, wo er direkt mit den Sorgen und Nöten der Menschen vor
Ort konfrontiert ist, in die Bundespolitik einbringen. Karl Mlinar: Mein
Interesse ist es, das Leben der Menschen leichter zu machen. Damit sehe ich mich
als praktizierender Christ auf der Liste der KPÖ am besten aufgehoben. Es
geht darum, über soziale Probleme nicht nur zu reden, sondern praktische
Lösungen zu finden.
Heidi Ambrosch, Frauenvorsitzende der KPÖ, betonte die Notwendigkeit
feministischer Haltungen für linke Politik. In der aktuellen Auseinandersetzung
verwechseln alle anderen Parteien Frauenpolitik mit Familienpolitik. Ambrosch
stellte fest, dass die KPÖ antritt, um ins Parlament zu kommen. Eine Stimme
für die KPÖ ist keine verlorene Stimme, sondern eine Absage an die herrschende
neoliberale Politik. Unsere AktivistInnen werden nicht in den Gremien
verschwinden. Außerparlamentarisches Engagement, Zusammenarbeit mit
Bewegungen, linken Kräften und für mich im spezielle auch mit
unterschiedlichsten Frauengruppen und -initiativen ist ein Grundzug unseres
Politikverständnisses, formulierte Heidi Ambrosch.
Der Wahlaufruf und die vollständige KandidatInnenliste wird auf der
KPÖ-Länderkonferenz am Samstag, 23. August in Wien beschlossen.