Landtagswahl Salzburg - KPÖ kandidiert

Von KPÖ-Salzburg (4.5.2013)

KPÖ kandidiert erstmals seit 1989 wieder zur Landtagswahl im Wahlkreis Salzburg-Stadt. Am 5.Mai.2013 ein Zeichen setzen gegen Sozialabbau, Spekulation, die Vorherrschaft der Finanzwelt und die derzeitige Politik.

Schlagwörter wie Ehrlichkeit, Sparpolitik, Erneuerung und Heimatliebe usw. benötigen wir nicht, denn die KPÖ steht für eine andere, linke Politik. Vor allem steht sie für ein Ende des Neoliberalismus, der jahrelangen Umverteilung von unten nach oben. Obwohl immer mehr erwirtschaftet wird , bleibt im Geldbörsel des Einzelnen immer weniger. Die Kluft zwischen arm und reich wird immer größer.

Wofür wir stehen:

Einführung von Mietobergrenzen für alle Wohnungen
Besteuerung von leer stehenden Wohnraum als Maßnahme gegen die Spekulation in diesen Bereich
ein sofortiges Wohnbauprogramm in Salzburg
die Wohnbauförderung des Landes soll vor allem für den Mietwohnbau eingesetzt werden
Leistbare Wohnungen für jeden und jede
die Wohnbauförderung des Landes soll aufgestockt werden, denn vor Jahren wurde sie um hunderte Millionen Euro gekürzt.

Sparpolitik heißt dabei: Kürzungen in der Sozialpolitik, Gesundheitspolitik und Bildungspolitik. Die Zeche zahlen vor allem die ArbeitnehmerInnen, etwa die Milliarden für die Bankenrettung. Die KPÖ steht für einen anderen Weg, den Weg der Umverteilung von oben nach unten. Die Gelder sind bei den Spekulanten und Superreichen zu holen. Bei Börsen, Fonds und Steueroasen dort liegt das benötigte Geld.

Sehen wir uns die Politik am Beispiel Wohnen an. Alle Parteien haben dieses Thema nun entdeckt. Jahrelang wurde zugesehen wie sich die Wohnungspolitik für die Mieter/innen und für die Wohnungsuchenden immer negativer entwickelte. Jetzt stehen wir vor der Situation, dass es tausende Wohnungssuchende in Stadt und Land gibt. Dass der Aufwand für Wohnen oft schon 50% bis 60% des Einkommens ausmacht. Wohnungen werden auch immer mehr zu Geldanlagen für Vermögende. Die KPÖ sagt: Wohnen darf kein Luxus werden.

Wir sind für:

Einführung von Mietobergrenzen für alle Wohnungen
Besteuerung von leer stehenden Wohnraum als Maßnahme gegen die Spekulation in diesen Bereich
ein sofortiges Wohnbauprogramm in Salzburg.
die Wohnbauförderung des Landes soll vor allem für den Mietwohnbau eingesetzt werden
Leistbare Wohnungen für jeden und jede
die Wohnbauförderung des Landes soll aufgestockt werden, denn vor Jahren wurde sie wegen Budgeteinsparungen (Vorgaben der EU) um hunderte Millionen Euro gekürzt.

Die Wahl der KPÖ steht als Zeichen des Protestes bei diesen Landtagswahlen. Es geht schon längst nicht mehr nur um die Spekulation mit öffentlichen Geldern, sondern auch um die Verzahnung von Politik und Finanzwelt. Dieselben Manager der Banken bei denen die Hochrisiko-Geschäfte getätigt wurden überprüfen nun die Geschäfte des Landes. Es wird von der Politik und der Finanzwelt nur mehr in neoliberalen Dimensionen gedacht und gehandelt. Dagegen steht die KPÖ.

Am 5.Mai.2013 ein Zeichen setzen gegen Sozialabbau, Spekulation , die Vorherrschaft der Finanzwelt und die derzeitige Politik. Darum KPÖ wählen.