KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Wird die FPÖ durchmarschieren?

Von: Didi Zach (27.4.2016)

Das Endergebnis des 1. Wahlgangs zur Bundespräsiden­tenwahl 2016 und insbesondere die 35 Prozent, die der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer bundesweit erhalten hat, stimmen nachdenklich. Nichtsdestotrotz erachte ich einige Anmerkungen zu den Wahlergebnissen und zur Frage der Wahlmotive als notwendig.

Laut der Wahltagsbefragung von ISA/SORA im Auftrag des ORF sind 88 Prozent der Hofer-WählerInnen „eher bis gar nicht“ mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden. Aber auch 59 % der Van der Bellen WählerInnen sind mit der Arbeit der Regierung „eher bis gar nicht“ zufrieden – aber wohl aus anderen Gründen. Details, etwa die Zufriedenheit bzgl. Flüchtlingspolitik, wurden aber offenbar nicht abgefragt. Zugleich gilt es festzuhalten, dass 61 % der Hofer-WählerInnen meinten dieser „vertritt die richtigen Werte“.

Hofer hat in 8 von 9 Bundesländern eine – teils sogar deutliche – relative Stimmenmehrheiten erzielt. Ein Blick auf Details zeigt aber Überraschendes. In Wien, wo ja nicht wenige AsylwerberInnen untergebracht sind und wo zugleich der Anteil von Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft hoch ist, erreichte Hofer letztendlich „nur“ 27,7 Prozent – damit liegt er deutlich unter dem FPÖ-Ergebnis bei der Gemeinderatswahl 2015, wo die FPÖ 30,8 Prozent erreichte.

Auch auffallend das Ergebnis von St. Pölten, wo ja erst vor einer Woche Gemeinderatswahlen stattgefunden haben. Hofer erreicht 30,5 Prozent – bei der Gemeinderatswahl erreichte die FPÖ 14,7 Prozent, während die SPÖ bei der Gemeinderatswahl noch 59 Prozent erreicht hatte (Hundstorfer kommt in St. Pölten gerade mal auf rund 17 Prozent).

Ein weiteres Phänomen, welches hier beleuchtet werden soll. Wie korrelieren die Wahlergebnisse für Hofer mit der Zahl der AsylwerberInnen? Ohne mich hier umfassend in Details vergraben zu haben, scheint es doch so, dass dort wo „keine oder kaum AsylwerberInnen“ untergebracht sind und auch die Zahl von Nicht-StaatsbürgerInnen (MigrantInnen) nicht gerade hoch ist, die Ergebnisse für die FPÖ und Hofer überdurchschnit­tlich sind.

Im burgenländischen Rust, wo – zumindest laut Stand vom Juni 2015 – Null AsylwerberInnen untergebracht waren, kommt Hofer auf 41 Prozent, im Bezirk Jennersdorf (erfüllte die Österreich-Quote damals gerade mal mit 15 %) erreicht Hofer 47 Prozent, im Bezirk Gänserndorf sind es 40 Prozent (Quoten-Erfüllung Juni 2015 von 12 %), während es in St. Ägyd im Neuwalde, wo bei knapp 2.000 Einwohne­rInnen und 0,4 Prozent „Drittstaatsan­gehörigen“ rund 40 minderjährige unbegleitete Flüchltinge untergebracht werden sollen, „nur“ knapp 36 Prozent sind.

In Wien, Graz (25,5 %) Linz (28,4 Prozent), Innsbruck (28,6 %), Salzburg (30,4 Prozent) bleibt die FPÖ und Hofer unter dem Bundesschnitt. In Vorarlberg, wo bekanntlich recht viele Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft leben, erreicht Hofer „nur“ 30 Prozent.

Nochmals zurück nach Wien. In Rudolfsheim-Fünfhaus erreicht Hofer 23 Prozent, in Ottakring 25 Prozent. Der Anteil an Menschen ohne StaatsbürgerIn­nenschaft beträgt in Rudolfsheim-Fünfhaus 37 %, in Ottakring 31 Prozent – inklusive „integrierter MigrantInnen“ ist die Zahl noch wesentlich höher.

In Favoriten erreichte Hofer fast 37 Prozent, in der Donaustadt 36 Prozent. Nicht-StaatsbürgerInnen in Favoriten 28 Prozent, in der Donaustadt 14 Prozent.

Das Resümee aus all dem, welches auch aufgrund empirischer Untersuchungen zum Thema Antisemitismus nicht unbekannt ist. Die Furcht und die Angst vor dem Fremden, scheinbar repräsentiert durch AsylwerberInnen und fremd aussehende bzw. wahrgenommene Menschen, ist dort am größten wo wirkliche Probleme aufgrund eines geringen Anteils an der Gesamtbevölkerung aller Wahrscheinlichkeit nach (von Ausnahmen abgesehen) überschaubar sind.

2 Nachbemerkungen:

  • Laut Wahltagsbefragung von ISA/SORA im Auftrag des ORF haben 72% der ArbeiterInnen, 37 % der Angestellen und 24 % der öffentlichen Bediensteten Hofer gewählt. Wie sieht die Struktur der Erwerbstätigen im Jahr 2016 aber aus? Tatsache ist, dass nur mehr rund 1 Million Menschen als Arbeiter/Arbeiterin gilt, während 2,465 Millionen Menschen als Angestellte/Öffen­tliche Bedienstete ausgewiesen werden.

Folgendes Rechenbeispiel: die Wahlbeteilung lag knapp unter 70 Prozent. Unter der Annahme, dass die Wahlbeteiligung unter ArbeiterInnen ähnlich wie im Gesamt-Durchschnitt war, haben also knapp 500.000 Arbei­terInnen (72 % von 700.000) Hofer gewählt. Gültige Stimmen insgesamt gab es aber 4,28 Millionen – die Bedeutung der „ArbeiterInnen“ bzgl. des Gesamtergebnisses von Wahlen sollte also nicht überschätzt werden.

Didi Zach

Für Menschen, die gerne Wahlergebnisse vergleichen 


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