Nadile Kiran und Kay-Michael Dankl (Foto: KPÖ PLUS)

Salzburg-Wahl: KPÖ PLUS für Wohnen, Öffis und echte Opposition

(4.4.2018)

Am 22. April wählen die Salzburger und Salzburgerinnen einen neuen Landtag. Die KPÖ kandidiert wie bei der Nationalratswahl 2017 im Wahlbündnis KPÖ PLUS (Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste). Schwerpunkte im Wahlkampf sind leistbares Wohnen, Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel sowie Widerstand gegen Rechtsextremismus und rechte Hetze.

Spitzenkandidat ist Kay-Michael Dankl vor Nadile Kiran und Josef Enzendorfer.
„Salzburg braucht eine echte Opposition. Wir lehnen die neoliberale Politik auf Kosten der Schwachen und Minderheiten ab“, sagt Kay-Michael Dankl: „Ob 12-Stunden-Tag, explodierende Wohnkosten oder rassistische Ausgrenzung: In Österreich regiert ein brutaler ‚Klassenkampf von oben‘."

Leistbares Wohnen – Gegen Rechts

Schwerpunkte im Wahlkampf sind der öffentliche Wohnbau, der Öffi-Ausbau und Widerstand gegen den wachsenden Rechtsextremismus und die rechte Hetze bis weit in die Großparteien hinein. KPÖ PLUS fordert, dass die Gemeinden und das Land Salzburg selbst im Wohnbau aktiv werden. „Wer leistbares Wohnen will, muss Wohnungen bauen“, sagt Dankl: „Wien und Graz zeigen, dass wenn Stadt und Land selbst kommunalen Wohnbau betreiben, das die Kostenexplosion am ganzen Wohnungsmarkt dämpft. Wohnen ist zu wichtig um es den Profitinteressen privater Investoren oder ebenfalls der Gewinnmaximierung verpflichteten ‚Genossenschaften‘ zu überlassen.“

Kandidatur in Stadt Salzburg und im Flachgau

Mit insgesamt an die 250 Unterstützun­gserklärungen (nicht im Landtag vertretene Parteien benötigten je Wahlkreis 100 amtlich beglaubigte, persönlich am Gemeindeamt abgegebene Unterstützungser­klärungen) erreichte KPÖ PLUS die Kandidatur in den Bezirken Salzburg-Stadt sowie -erstmals seit 1974– Salzburg-Umgebung (Flachgau).

Der Zuspruch war dabei auch in den ländlichen Bezirken groß. Aber viele Berufstätige konnten während der kurzen Öffnungszeiten der Gemeindeämter nicht unterschreiben. „Im Sinne der Demokratie sollten Unterstützungen auch online unterschrieben werden können, so wie bei Volksbegehren“, fordert Dankl.

Zum Spitzenduo:

Der 29-jährige Kay-Michael Dankl war von 2015 bis 2017 Bundessprecher der Jungen Grünen und danach Obmann der Grünen Parteiakademie in Salzburg. Nach dem Rauswurf der Jungen Grünen durch Eva Glawischnig Mitte 2017 verließ er die Grünen und beteiligte er sich an der neuen Initiative KPÖ PLUS. „Uns geht es nicht um Posten oder Geld, sondern um einen echten Kurswechsel. Glawischnigs weiterer Weg bestätigt mich darin, dass es die richtige Entscheidung war“, sagt Dankl. Zuvor hat er das Diplomstudium Geschichte abgeschlossen und war in der Hochschülerschaft (ÖH) aktiv. Jetzt studiert er Jus und Geschichte im Doktorat an der Universität Salzburg. Neben dem Studium arbeitet er als Selbstständiger.

Als Listenzweite kandidiert die 18-jährige Nadile Kiran. Die Maturantin ist Vorsitzende des Kurdischen Kulturvereins in Salzburg und Sprecherin der Linken Gewerkschaftsju­gend.

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Die Salzburger Nachrichten über Ausgangslage und Ziele der antretenden Parteien: sn.at (3.4.2018)

Red., KPÖ PLUS, KPÖ Salzburg