Von: Heidi Ambrosch (23.9.2018)
Nach den Neos und der Liste Pilz wird nun auch in der SPÖ eine Frau zur Vorsitzenden gekürt.
Selbstverständlich ist es grundsätzlich zu begrüßen, dass Frauen in
„mächtige“ Positionen kommen, aber ich werde den Eindruck nicht los, dass
es sich bei diesen Wahlen um „Trümmerfrauen“*) handelt, während
im Hintergrund weiterhin „mächtige“ Männer – allen voran die in der
Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer beheimateten – die Fäden
ziehen.
Immerhin können sich Neos und die Liste Pilz noch auf halbwegs demokratische
Entscheidungsprozesse berufen. Bei der Liste Pilz nicht schwer, ihre
Mitglieder haben an einem Küchentisch Platz. Bei den Neos wurde es auf einer
Mitgliederversammlung entschieden, aber bei der zahlenmäßig doch weitaus
stärkeren Partei? Man hätte eigentlich erwarten sollen, dass eine solche
Entscheidung auf dem in nun weniger als zwei Wochen anberaumten Parteitag
erfolgt, aber dieser wurde abgesagt! Es reicht, wenn sich die Landeshäuptlinge
dafür aussprechen.
Kern fühlt sich zu Höherem berufen: Kanzler ja, aber Oppositionspolitiker
nein! Favorisierte männliche Nachfolger haben abgewunken, ebenso die Zweite
Nationalratspräsidentin Bures, die auf eine langjährige Parteierfahrung und
doch auch sozialdemokratische Geschichte hätte zurückgreifen können. Aber in
der neoliberalen Politiklogik geht es nicht um Inhalte und schon gar nicht um
Demokratie. Neoliberale Politik will effektvoll inszeniert werden, um jene ins
sinkende Schiff zu holen, denen man die Ruder und Schwimmwesten tagtäglich
nimmt.
Wir wollen Gesundheit – ja – aber die Zerschlagung der Sozialsysteme setzt
diese doch aufs Spiel! Wo bleibt der Widerstand, die Mobilisierung der
GenossInnen auf der Straße?
Liebe aufrechte SPÖlerInnen: Das Erbe des Hainfelder Parteitags anzutreten, das Vermächtnis Otto Bauers anlässlich des diesjährigen Bedenkens an den 80.Todestages zu würdigen, vermag nur die am 3.November den 100sten Geburtstag feiernde KPÖ. Freiheit GenossInnen!
*) Frauen, die nach dem Zweiten Weltkrieg in den Städten mithalfen, diese von den Trümmern der zerbombten Gebäude zu befreien.