Solidarität ist unsere stärkste Waffe

(3.5.2018)

Herbert Fuxbauer, Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ, sprach vor wenigen Tagen beim Festakt der KP-Irak zum Jahrestag der Parteigründung.

Nachfolgend dokumentieren wir die Rede von Genossen Fuxbauer.

Verehrte anwesende Gäste, liebe Genossinnen und Genossen,

Mein Name ist Herbert Fuxbauer, ich bin Mitglied im Bundesvorstand der Kommunistischen Partei Österreichs, Mitglied in der Stadtleitung der KPÖ Wien und Bundessekretär der Pensionistinnen und Pensionisten Österreichs.

Ich bedanke mich für ihre Einladung zur Feier anlässlich des 84 jährigem Bestehens der Irakischen Kommunistischen Partei. Dazu überbringe ich ihnen die Gratulation und die besten Grüße und Wünsche meiner Genossinnen und Genossen und des gesamten Bundesvorstands der Kommunistischen Partei Österreichs.

Auf die inneren Verhältnisse und auf die aktuellen Machtstrukturen im Irak, möchte ich hier mangels eigener Kenntnis nicht eingehen, das sei Euch, den Experten überlassen, dennoch möchte ich hier eines sagen:

Die Geschichte der IKP ist gezeichnet von einem langen und mühevollen Weg, der geprägt ist von Ausgrenzung und vielen persönlichen Opfern. Und trotz aller Widrigkeiten ist bei Euch im Irak und bei den Menschen die mit dem Irak verbunden sind, der Glaube an den Kommunismus nicht völlig untergegangen. Und das ist wichtig und gut so.

In einigen Tagen, genau am 5. Mai jährt sich zum 200. Mal der Geburtstag von Karl Marx. Mein Weg zum Kommunismus war und ist geleitet von einem Aufruf den Marx vor 175 Jahren verfasste. Dieser Aufruf, der uns als Kommunisten in Österreich, in Europa, in der arabischen Welt vereint, greift in einem einzigen Satz alle Not und alles Leid der Menschen an.

Es ist die Aufforderung: „Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“

Gerade in der heutigen Zeit wird besonders deutlich wie wichtig dieser Aufruf ist, wie bedeutsam die Erkenntnisse von Marx für uns sind. Denn dieser Aufruf enthält auch den Aufruf zum Frieden, ist damit aktueller denn je. Vor wenigen Wochen bombardierten die USA, Großbritannien und Frankreich Syrien unter dem Vorwand sie müssten einen Giftgasangriff des syrischen Regimes „rächen“. Wer gab ihnen dazu den Auftrag? Wir erleben eine Politik die schon zur Zerstörung des Iraks, und Libyens und zur Entstehung der Terrorbande des IS geführt hat. Im Norden Syriens ist die türkische Armee einmarschiert. Wer hat den türkischen Präsidenten Erdogan dazu ermächtigt? Diese Entwicklungen machen uns Sorgen. Denn die Auswirkungen dieser Kriege sind nicht nur für die jeweiligen zivilen Bevölkerungen fürchterlich, sie bleiben auch nicht auf die jeweiligen Regionen beschränkt. Die Flüchtlingsströme zeugen davon. Schon geht das Wort von einem neuen Kalten Krieg um.

Aber nicht nur im Ausland müssen wir eine Politik erleben, wo nur mehr der Profit im Mittelpunkt steht. Auch in Österreich sehen wir mit der neuen Regierung ein zunehmendes Anwachsen an Fremdenfeindlichke­it und Fremdenhass. Die Benachteiligung und Ausgrenzung der Fremden gegenüber den Österreichern, das ist der neue Rassismus gegen den wir als Marxisten und Kommunisten Widerstand leisten müssen. Wir erleben fast tagtäglich neue Angriffe auf unser Sozialsystem, und damit auf das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Junge gegen Alte, Arbeitende gegen Erwerbsarbeitslose, Gesunde gegen Kranke, Inländer gegen Fremde, und Besitzlose gegen noch Ärmere. Alles was an sozialen Errungenschaften erreicht wurde, war getragen von Solidarität. Diese Solidarität werden wir uns nicht zerstören lassen, denn sie ist unsere stärkste Waffe im Kampf gegen den Kapitalismus, gegen Rassismus und gegen den Krieg.

Es lebe die Solidarität! Hoch die internationale Solidarität!