PARTEI
(16.12.2016)
In einer schwierigen politischen Zeit für Europa begann heute, 16. Dezember
2016, der dreitägige Parteitag der Europäischen Linken in Berlin. Unter dem
Titel “Building Alliances: For a Europe of Solidarität” treffen sich
Delegierte und Gäste der 28 Mitgliedsorganisationen und beraten über
nächste gemeinsame politische Aktivitäten, wählen neue Vorsitzende und
Leitungsstrukturen und bestimmen über das gemeinsame politische
Grundlagen-Dokument. Es ist der fünfte Parteitag der 2004 gegründeten
internationalen Partei.
Zusätzlich zu der gemeinsamen Struktur der European Left arbeiten die Parteien
thematisch in Arbeitskreisen (zum Beispiel zum Thema Ökologie), in
Regionalforen (wie Alpen-Adria, oder Donau-Ost) und im Feministischen Netzwerk
zusammen.
Aktuell findet, vor der eigentlichen Eröffnung, die Versammlung des Frauennetzwerks – EL-Fem – statt. Nach Grußworten mit einem eindringlichen Friedensappell der HDP-AbgeordnetenTugba Hetzer gab es einen kulturpolitischen Beitrag von Gina und Frauke Peitsch. Kern der Diskussion heute ist die Frage, wie wir feministische Positionen – wieder – in unsere eigenen Parteien und damit dann in die Gesellschaft bringen können. Gerade vor dem Hintergrund zunehmenden Rassismus und Sozialabbaus. Gerade weil sich die kulturpolitischen Rahmenbedingungen rasant zuungunsten von selbstbestimmtem Frauenleben entwickeln. Gerade weil Frauenverachtung ebenso zunehmen wie Gewalt an Frauen. Zentrale Frage ist, wie wir uns als Frauen besser international vernetzen können.
Um 15 Uhr startet der Parteitag mit Konstituierung, Begrüßung und erster
Plenardebatte. Hier die Links zum Parteitag im Netz:
–> 5th Congress, European Left: Ablauf und Dokumente
–> Live Stream, ab Freitag, 16. Dezember 2016, 16 Uhr
–> Wir berichten laufend auf der KPÖ-Seite.