PARTEI
(29.4.2016)
Am 1. Mai 2016 stehen wir für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen und
für ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen ein.
Für uns gilt: Arbeit, Wohnen, Bildung, Schutz vor Verfolgung und Asyl sind
Menschenrechte. Der reale Kapitalismus hat und bietet dafür keine
Persepektiven. Im Gegenteil: Soziale Errungenschaften werden abgebaut, Wohnen,
Bildung und Daseinsvorsorge zunehmend den privaten Profitinteressen
unterworfen.
Stagnierende Löhne und steigende Lebenshaltungskosten machen das tägliche
Leben zunehmend unleistbar. Die Kosten der Krise des Kapitalismus werden auf
Lohnabhängige, Prekarisierte und PensionsbezieherInnen abgewälzt.
Gleichzeitig werden die Euromillionäre immer reicher und bekommen alle
Möglichkeiten, sich einer Besteuerung zu entziehen. Die herrschende Politik und
ihre angebliche Alternative, die Rechtspopulisten und Rechtsextremen in
Österreich, Europa und weltweit, werden dem nichts entgegen setzen. Im
Gegenteil: Sie werden die autoritären Elemente der Politik verstärken. Auch
deshalb gilt es, klar gegen einen FPÖ-Kandidaten als Bundespräsident der
Republik Stellung zu beziehen. Die herrschende Politik setzt zunehmend auf
Krieg. An Rüstungsexporten in Krisenherde verdienen die Waffenindustrie und
ihre Zwischenhändler.
Gleichzeitig werden Flüchtlinge und Asylsuchende als Vorwand genommen, um die
Bevölkerungen zu spalten und Kürzungen im Sozialbereich voranzutreiben. Für
Polizei und Militär werden weitere Milliarden locker gemacht, bei der
Mindestsicherung wird gekürzt.
Wir sagen am 1. Mai: Noch nie wurde so viel Reichtum produziert, noch nie war er so ungerecht verteilt. Daher: Es ist genug für alle da!
Wir fordern:
Der 1. Mai ist der traditionelle Kampftag der arbeitenden Menschen für ihre Interessen und für soziale Gerechtigkeit, ein Tag des Widerstandes gegen Ausbeutung und Unterdrückung, ein Tag der internationalen Solidarität und des Friedens, des Kampfes für gleiche Rechte für alle die in diesem Land leben. Unsere Solidarität gilt weltweit allen, die für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte kämpfen.
Heraus zum 1. Mai!