Linkes Wahlprojekt? Lasst uns die Debatte vertiefen

(4.5.2017)

Dokumentiert: Antwort auf den an die KPÖ gerichteten offenen Brief Solidarität ist unsere einzige Chance. Es liegt was in der Luft

In dem offenen Brief wird die KPÖ aufgefordert, beizutragen, einen „Prozess in Gang zu setzen, an dessen vorläufigem Ende eine echte linke Wahlmöglichkeit bei der NRW 2017/18“ stehen soll. Die KPÖ sucht nun ein direktes Gespräch mit den Unterzeichnenden und hat auf den Brief wie folgend geantwortet:

Liebe Freundinnen und Freunde,

In der Analyse der innenpolitischen Situation stimmen wir Euch zu, wenn ihr in eurem offenen Brief erklärt: „Eine ernsthafte Bewegung links der SPÖ oder der Grünen, kann und muss auch dafür sorgen, dass bewusst wird, dass die angebliche Alternativlosigkeit die Mindestsicherung zu kürzen oder Mauern um die Festung Europa hochzuziehen, nicht den Tatsachen entspricht. Nicht noch mehr neoliberale Agenda, sondern mehr Verteilungsge­rechtigkeit und soziale Verantwortung sind jene Themen, die unsere Gesellschaft braucht.“

Wie bekannt ist die KPÖ prinzipiell und auch konkret, wie die Beispiele Europa Anders und Wien anders bewiesen haben, offen für breit aufgestellte, linke Wahlprojekte. Aber: Ob es in einer konkreten Situation zu einem konkreten Projekt kommt ist nicht nur von unserer Meinung und unseren Entscheidungen abhängig.

Ob es also gelingt, bis zu den kommenden Nationalratswahlen eine fortschrittliche Wahlallianz zu schmieden, muss sich in der Praxis zeigen.

Bezüglich Eures Wunsches nach einem Gespräch werden wir Euch in den kommenden Tagen kontaktieren.

KPÖ-Bundesausschuss