Die HDP-Vorsitzenden Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş

Zach gratuliert HDP zum Wahlerfolg

Von: KPÖ-Pressedienst (17.11.2015)

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ, gratuliert der HDP°) am 2. November 2015 zum erneuten Einzug in das türkische Parlament.

Zach: „Die AKP-Führung hat im Wahlkampf alle Möglichkeiten genützt, um die oppositionellen Kräfte und insbesondere die HDP zu behindern und zu marginalisieren. Dass die HDP trotzdem erneut die hohe Sperrklausel von 10 Prozent überwinden konnte erachte ich als großen und wichtigen Erfolg.“ Angesichts der absoluten Mandatsmehrheit für die AKP bezweifelt Zach jedoch, dass die vielfältigen Probleme der türkischen Gesellschaft einer offenen Debatte zugeführt und sinnvolle Lösungen gesucht werden.
Besonders schmerzlich ist, so Zach, „dass aufgrund dieses Ergebnis die Gleichberechtigung von Millionen von Kurden und Kurdinnen wohl weiterhin auf die lange Bank geschoben und auch ein Ende der staatlichen Gewalt gegenüber der kurdischen Bevölkerung weiterhin nicht Realität werden wird.“

°) Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker)