KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Dezember 2009
Attac protestiert gegen gewaltsamen Ausschluss der Zivilgesellschaft
(16.12.2009) Klimagipfel: Kriminalisierung der Klima-Proteste erreicht eine neue Qualität
Wien (OTS) - Am heutigen "Reclaim Power" Protesttag in Kopenhagen haben AktivistInnen aus sozialen Bewegungen versucht auf dem Konferenzgelände mit akkreditierten Delegiert...Krems: Budgetrede von KLS Gemeinderat Franz Kral
(16.12.2009) BUDGET - 2010
Werte Frau Bürgermeisterin, werter Gemeinderat!
Mit der Vorlage des Budgets 2010 sind wir wieder bei den für Krems schon traditionellen ...Gemeindefinanzbericht bestätigt Finanzmisere der Gemeinden
(16.12.2009) Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer Forderung nach grundlegenden Maßnahmen zur Stärkung der Finanzkraft der Gemeinden durch den jetzt vorgelegten Gemeindefinanzbericht 2009.
Vor allem der Widerspruch, dass die Gemeinden mit 2,2 Milliarden Euro (St...Hopenhagen?
(15.12.2009) Täglicher Bericht vom Klimagipfel der Zivilgesellschaft in Josef Baum's Webblog auf purkersdorf-online.
"Heute in Kopenhagen angekommen. Das Gute: Hier geht alles um DAS Zukunftsthema Klima. Fast nicht zu glauben, aber Realitaet ist, dass die Poli...Ein Budget, das von der Krise geprägt ist
(15.12.2009) Geschätzte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates!
Das Budget 2010 ist geprägt von der Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Der ordentliche und der außerordentliche Haushalt sind gegenüber dem Vorjahr geschrumpft. Die Steuereinnahmen, ...Der Rechts-Staat
(15.12.2009) Der Inspirator dieses Schleuderkurses hat selbiges mit 180 km/h und 1,6 Promille auf seine Weise 2008 vorexerziert, auf dass die Sonne vom Himmel gefallen ist. Jetzt versinkt das Land im Schuldenloch. Das Desaster müssen nach der Notverstaatlichung d...Dieses Budget vertieft die Probleme unserer Stadt
(15.12.2009) Es ist ein symbolisches Zusammentreffen, dass heute das Budget, das Ausgliederungsprogramm Haus Graz und die Sperre von Bezirksämtern in einer einzigen Sitzung beschlossen werden sollen. Das zeigt den Widerspruch auf, der sich durch die gesamte Polit...Streit um das Das kurze Jahrhundert
(15.12.2009) Antrag auf Erlassung einer Einstweiligen Verfügung zwecks Verbreitungsverbots wurde vom Gericht abgewiesen.
Gegen Walter Baiers Buch zur KPÖ-Geschichte Das kurze Jahrhundert versuchte der Publizist, Manfred Purtscheller mittels Einstweiliger Verfü...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
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