KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv September 2014
JETZT CETA stoppen!
(16.9.2014) Und CETA gilt quasi als Blaupause für TTIP. Und auch die Befürchtungen zur Aufweichung der Standards von KonsumentInnen-Schutz, Arbeitsrechten und öffentlichen Dienstleistungen werden in CETA bestätigt.
Am 26. September soll es einen symbolische...Volksstimme September 2014
(12.9.2014) Mit einer neuen Ausgabe und überarbeiteter Heftgestaltung geht die Volksstimme in den September. Der Heftschwerpunkt dieser Ausgabe: Die Beiträge zur Sommeruniversität der Europäischen Linkspartei. Wir wünschen gute Lektüre!
Sichtwechsel. Schwerpu...Europäische Kommission will Bürgereinfluss bei TTIP und CETA ausschalten
(12.9.2014) Die Ablehnung der Bürgerinitiative reiht sich ein in die Strategie der EU-Kommission, Bevölkerung und Parlamente aus den Verhandlungen um CETA und TTIP rauszuhalten. Statt Bürgerinnen und Bürgern werden hier lieber Lobbyisten gehört.
Die Ablehnu...Klären Sie mich auf, Frau Glawischnig
(11.9.2014) Die Frage nach einer Reichensteuer beantwortet Glawischnig wie folgt: "Wir haben 37.000 Haushalte, die jeweils über mehr als 12 Millionen Euro Vermögen verfügen. Ich wünsche mir, dass dieses reichste 1 Prozent 50 Prozent der Entlastung finanziert."
...Investorenschutz als Knackpunkt der Freihandelsabkommen
(6.9.2014) Im September 2014 startet eine bereits von 168 Organisationen getragene Europäische Bürger_inneninitiative gegen TTIP. Wenn diese in mindestens sieben der 28 EU-Länder von mindestens einer Million Menschen unterzeichnet wird, muss sich die EU-Kommiss...Neue Gesichter, alte Dogmen
(4.9.2014) Auch der neue Finanzminister, Hans Jörg Schelling, hält am Dogma "keine neue Steuern" fest. Eine Steuerreform ist auch für Schelling, wie es aussieht, nur durch Ausgabenkürzungen finanzierbar.
Der neue ÖVP-Chef und Vizekanzler Wolfgang Mitterlehne...FPÖ-Konzept ist im Kern ein Abschiebeprogramm
(2.9.2014) Es wirft kein gutes Licht auf das Wahljahr 2015, wenn die FPÖ bereits ein Jahr vor der Wahl ein Programm präsentiert, dass sich im Kern auf die primitive Losung Ausländer_innen raus reduziert. Daran ändert auch nichts, wenn FPÖ-Stadtrat Detlef Wimm...
(2.9.2014) ...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)