KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv November 2016

Regierungsinserate für Krawallblätter abstellen

(17.11.2016)   „Die staatliche Presseförderung soll künftig nur Medien, die Mitglied des Presserates sind und dessen Entscheidungen im Sinne der journalistischen Sorgfalt akzeptieren gewährt werden, analog soll die Vergabe von Inseraten der öffentlichen Hand beschränkt werden“ fordert Leo Furtlehner, oö KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes. 2...

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Das Establishment hat einen neuen Präsidenten

(9.11.2016)   Donald Trump ist nicht nur US-Präsident geworden, sondern hat, da die Republikaner jetzt wieder beziehungsweise auch die Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses haben, mehr Macht als sein Vorgänger. Die Demokraten hatten darauf verzichtet, mit Bernie Sanders einen progressiven Gegenkandidaten zu Trump zu nominieren; zum Scherbenhaufen, vor dem si...

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Finanzausgleich: Spielraum der Gemeinden wird nicht verbessert

(9.11.2016)   Nicht der angekündigte „große Wurf“, sondern nur eine Fortsetzung eines Flickwerks ist das Ergebnis der eineinhalbjährigen Verhandlungen über den neuen, ab 2017 geltenden Finanzausgleich, konstatiert Leo Furtlehner, Kommunalsprecher des KPÖ-Bundesvorstandes. Bei einer kritischen Betrachtung des Ergebnisses ist zumindest aus der Sicht der Gemeinden ...

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Zum hundertesten Geburtstag von Peter Weiss

(8.11.2016)   Buchbesprechung
: „Die Ästhetik des Widerstands“ – Peter Weiss’ hunderster Geburtstag am 8. November ist ein gute Gelegenheit, sein großes Werk wiederzulesen. Es gibt Bücher, die man gelesen haben soll, da sie zum Kanon der Literatur zählen. Vielfach sind es jene Bücher, die seit Jahren ungelesen die Bibliotheken zieren. Wer hat James Joyce’ „Ulys...

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EL fordert sofortige Freilassung aller HDP-Politiker

(8.11.2016)   Noch letzten Freitag hat sich die EL (Europäische Linkspartei), der auch die KPÖ angehört, mit einem klaren Statement zur Inhaftierung der Vorsitzenden der HDP – Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ – zu Wort gemeldet. In der Erklärung fordert die EL die sofortige Freilassung von Demirtaş und Yüksekdağ sowie aller inhaftierten HDP-Abgeordneten....

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GuKG: Eine Reform auf dem Rücken des Personals und der PatientInnen.

(4.11.2016)   Die Neuauflage des Gesundheits- und Krankenpflege­gesetzes (GuKG) bringt in den Krankenanstalten einschneidende Veränderungen für PatientInnen und Pflegepersonal. Während mit einer Aufwertung der diplomierten Pflege durch Akademisierung geworben wird, bedeutet diese Novelle in Wirklichkeit eine ökonomisch initiierte Herabsetzung der Qualifikation a...

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Volksstimme - Politik & Kultur - Zwischenrufe links

Aktuelles:


KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)

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Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)

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Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)

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KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)

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38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)

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