KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Februar 2019
Über autoritäre Phantasien und die "Partei des kleineren Übels"
(28.2.2019) Die Taktik ist klar: kommt die Regierung ins Schwimmen (Stichwort
Karfreitag), muss ein Ausländerthema her, diesmal „Sicherheitshaft“ für
Asylwerber, Ausgangsverbot in Asylheimen, Umbenennung in „Ausreisezentren“,
schließlich „kein Asyl in Österreich“. Nun gehen die Themen, vor allem die
„Sicherheitshaft“ über das taktische Verhalten einer rechtsre...Vorsitzendem der Ungarischen Arbeiterpartei droht eine Gefängnisstrafe
(22.2.2019) Attila Vajnai, Vorsitzender der Ungarischen Arbeiterpartei 2006 und Mitglied
des EL-Sekretariats, wurde von der Polizei des Budapester 6. Bezirks zur
Zahlung einer Geldstrafe von 50.000 Forint (ca. € 160) verurteilt. Vajnai
wird vorgeworfen, bei einer von Dritten organisierten Demonstration während des
Besuchs des türkischen Staatsoberhaupts Erdoga...KPÖ warnt: Richtwertmieten werden demnächst erhöht
(20.2.2019) Josef Iraschko, Mietrechtsexperte der KPÖ-Wien und Bezirksrat für Wien
ANDAS in der Leopoldstadt, warnt vor einer neuerlichen Erhöhung der
Richtwertmieten.
Anfang April (für Neuverträge)/Mai 2019 (bei bestehenden Verträgen) wird
es bei Richtwert-Mieten neuerlich zu einer Indexpassung (also Verteuerung der
Mieten) um cirka 3,5% Prozent kommen.
Zu ...Februarkämpfe 1934: Eingeschrieben in das antifaschistische Gedächtnis der KPÖ
(12.2.2019) Am 12. Februar 1934 haben sich ArbeiterInnen in ganz Österreich
mit der Waffe in der Hand dem Austrofaschismus entgegengestellt.
Nach der staatlichen Auflösung des Republikanischen Schutzbundes (31. März
1933) und dem Verbot der KPÖ (26. Mai 1933) haben sich KommunistInnen vor
allem in Oberösterreich dem Schutzbund angeschlossen und mitgeholfen, j...Mit gutem Grund wird im Sozialbereich gestreikt!
(12.2.2019) Roman Gutsch, im Verhandlungsteam der Gewerkschaft vida, im
Gespräch
Bis Donnerstag finden Streiks im Sozialbereich statt. Zuvor wurden die
Kollektivvertragsverhandlungen im SWÖ-KV (Sozialwirtschaft Österreich)
unterbrochen, da sich die ArbeitgeberInnen weigern sich die zentralen
Forderungen der Gewerkschaft zu akzeptieren. Diese fordert neben ei...Linke Alternative bei EU-Wahlen am Stimmzettel: KPÖ PLUS – European Left
(10.2.2019) Wien, 10. Februar 2019 – Der Bundesvorstand der KPÖ hat am 9. Februar
über die Kandidatur bei den kommenden EU-Wahlen entschieden. Mit der Liste
»KPÖ PLUS – European Left – Offene Liste« wird es im Mai die
Möglichkeit geben, auch in Österreich eine linke Stimme abzugeben. Mit der
35-jährigen Katerina Anastasiou wurde zugleich auch die Spitzenkandid...Petition gegen Einmischung in Venezuela
(8.2.2019) Die Regierung der USA müsse damit aufhören, sich in die
innenpolitischen Angelegenheiten Venezuelas einzumischen", die EU dürfe sich
„nicht ins Fahrwasser der USA begeben“, heißt es in einer Petition, die von
Persönlichkeiten aus ganz Europa erstunterzeichnet
worden ist.
Gestartet wurde die Petition von transform! europe, einem europäischen
Netzwe...Mirko Messner: „Hände weg von Venezuela, gilt auch für Schwarz-Blau“
(5.2.2019) Die KPÖ kritisiert den Kurswechsel der schwarz-blauen Bundesregierung
scharf, sich hinter den in Venezuela putschenden „Gegenpräsidenten“ Juan
Guaido zu stellen. Weder der Putsch durch den rechten Guaido noch eine
Intervention der USA in Venezuela werden das Land demokratischer machen.
Dass Kanzler Kurz die aktuelle Putschvorbereitung in Venezuela...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)