Es bleibt dabei: das Bundesheer gehört ersatzlos abgeschafft

(21.1.2013)

Eindeutiger als erwartet war das Ergebnis der Volksbefragung vom 20. Jänner zum Thema Wehrpflicht versus Berufsheer. Fast 60 Prozent der Teilnehmenden – bei einer Wahlbeteiligung von fast 50 Prozent – votierten für die Wehrpflicht und damit die Beibehaltung des Status Quo. Das Ergebnis, welches eine schallende Ohrfeige für die Wendehälse Faymann und Häupl ist, kann vom anti-militaristischen Standpunkt jedoch nur als Phyruss-Sieg interpretiert werden, da auch gegenwärtig die Zahl der Berufssoldaten schon mehr als 15.000 Mann beträgt und die vielgepriesene Neutralität in den letzten Jahrzehnten sowohl von SPÖ wie auch ÖVP in Permanenz ausgehöhlt wurde.

Interessant wurden von den Meinungsforschern verschiedene Teilaspekte wahrgenommen. Österreichweit haben 78.272 Personen (also rund 2,5 Prozent) – wie von der KPÖ vogeschlagen – ungültig gestimmt, in Wien waren es in manchen Bezirken sogar rund vier Prozent. Interessant ist auch, dass wesentlich mehr Frauen als Männer für ein Berufsheer votiert haben.

Zugleich ist ein starkes Stadt-Land Gefälle bei den Resultaten auszumachen. Während in urbanen Gebieten die Berufsheer-BefürworterInnen eher die Oberhand behielten, haben die Menschen in den ländlichen Gebieten für die Fortführung der Wehrpflicht gestimmt. Interessant auch, dass in der Altersgruppe der bis 30jährigen die BefürworterInnen eines Berufsheer klar in der Mehrheit waren, während sich dann das Abstimmungsver­halten vollkommen änderte.

Aus friedens- und sozialpolitischer Sicht bleibt auch nach dieser Volksbefragung der KPÖ-Standpunkt aktueller denn je: Wer nicht Jahr für Jahr zwei Milliarden Euro für sinnlose Pseudo-Aktivitäten verpulvern will, der/die muss jedenfalls für die ersatzlose Abschaffung des Bundesheeres eintreten.