Alles Gute!

Sujet zum Frauenaufruf der EL "Wir Frauen verweigern uns … Wir bauen auf … Wir überwinden Grenzen"

Von Günther Hopfgartner (21.3.2009)

Wer nach dem Ende des Kalten Krieges auf eine Periode des Friedens, gar auf Abrüstung und eine sogenannte Friedensdividende gehofft hatte, sah seine Hoffnungen spätestens mit dem Krieg am Balkan enttäuscht. Ein bedeutender Akteur in fast allen militärischen Auseinanderset­zungen seither – die NATO – feiert in wenigen Tagen einen runden Geburtstag, den 60er. Für die internationale Friedensbewegung kein Grund zum Feiern. Ganz im Gegenteil: Sie mobilisert europaweit für Anfang April zu einer Demonstration (Samstag, 4. April 2009), einer internationalen Konferenz (Donnerstag, 2. April, bis Sonntag, 5. April) und einem internationalen Widerstands-Camp (Mittwoch, 1. April, bis Sonntag, 5. April) nach Strassburg.

In einem internationalen Aufruf werden die bevorstehenden Proteste mit dem aggressiven Charakter des „Verteidigungsbündnis­ses“ begründet: „Die NATO ist ein wachsendes Hindernis für den Frieden in der Welt. Seit dem Ende des Kalten Kriegs hat sich die NATO als Mittel für militärische Aktionen der „internationalen Gemeinschaft“ neu erfunden, einschließlich der Forcierung des sogenannten ‚Kriegs gegen den Terror’. In Wirklichkeit ist sie ein Vehikel für den Einsatz von Gewalt unter Führung der USA mit ihren Militärstützpunkten auf allen Kontinenten; handelt an den Vereinten Nationen und am Völkerrechtssystem vorbei; sie beschleunigt die Militarisierung und sie erhöht die Rüstungsausgaben. Die NATO-Staaten sind für 75 Prozent der globalen Militärausgaben verantwortlich.“

Für die Europäische Linke (EL) jedenfalls steht angesichts dieser Fakten fest, was man dem Jubilar zum 60er wünscht: Seine baldige Auflösung und den Aufbau ziviler Konfliktlösun­gslösungsmecha­nismen.

Alles Gute – und auf nach Strassburg!