KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Zurück in die Zukunft

Von Oalf Standke, Neues Deutschland (22.5.2012)

Chicago, das war nicht nur eine hermetisch gegen die größten Anti-NATO-Proteste der USA-Geschichte abgeriegelte Trutzburg des mächtigsten Militärbündnisses der Welt. Das war auch ein Gipfel wie gefangen in der Zeitschleife. Zwei Jahrzehnte nach Ende des Kalten Kriegs behauptet der Nordatlantik-Pakt zwar den Willen zu kooperativer Sicherheit und Abrüstung, in der Realität aber geht es vor allem darum, für den nächsten Krieg gerüstet zu sein. Neu ist nur, dass in Zeiten leerer Kassen auch die NATO effektiver agieren muss.

Trotzdem reicht es für milliardenschwere Projekte wie ein Drohnen-Geschwader, das nicht zuletzt die Bundesrepublik Hunderte Millionen Euro kosten wird. Oder die Raketenabwehr der Allianz, deren erste Phase offiziell gestartet wurde und die bis 2020 nicht nur erhebliche finanzielle Ressourcen bindet. Ähnlich wie beim Festhalten an der Nuklearstrategie und den taktischen Atomwaffen in Europa, also auch auf deutschem Boden, könnte der politische Preis nicht weniger hoch sein. Denn hier geht es um das Verhältnis zu Russland, das sich durch Abfangraketen und Radar vor der eigenen Haustür bei fehlenden Sicherheitsga­rantien an die Zeiten des Ost-West-Konflikts erinnert fühlt und mit massiven Gegenmaßnahmen droht. Selbst der bekräftigte Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan bedeutet nicht zwangsläufig Frieden am Hindukusch, hinterlässt der Pakt doch ein zerrüttetes Land – und diverse Kampfverbände.

Quelle:

nd-online

Die NATO rüstet auf Massenprotest beim Chicago-Gipfel gegen Kriegseinsätze und Raketenabwehr