Türkische Luftangriffe sofort stoppen

Von KPÖ-PD (16.12.2007)

Es gibt keine Kriege, die die Zivilbevölkerung nicht treffen. Für friedliche Lösung der Kurdenfrage aktiv werden. – Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ fordert das sofortige Ende der Luftangriffe auf kurdische Dörfer. Es ist ein Hohn, wenn das Militär das Bombardement und die Granatabwürfe im Nordirak bestätigt und gleichzeitig betont es handle sich um Angriffe „ausschließlich gegen Terroristen“.

Ein kurdischer Bürgermeister vor Ort berichtet, dass Häuser und eine Schule zerstört wurden. „Bomben und andere Waffen unterscheiden nicht, welche politische Gesinnung Menschen haben“, kritisiert Klaus den Angriff.

Die Türkei bereitete den Angriff vor den Augen der Weltöffentlichkeit vor. Ihr Ziel: Die Zerschlagung der PKK-Stellungen. Mit dem Parlamentsbeschluss vom 21. Oktober erhielt die türkische Regierung ein Jahr lang völlige Handlungsfreiheit für Militärinterven­tionen im Nordirak. Nur die Abgeordneten der prokurdischen DTP (Partei für eine demokratische Gesellschaft) und der einzige Vertreter der kleinen Linkspartei ÖDP stimmten dagegen.

Melina Klaus: „Wir fordern das österreichische Aussenministerium auf, sich sofort gegen die Kriegshandlungen auszusprechen und sich in der internationalen Staatengemeinschaft für eine demokratische und friedliche Lösung der Kurdenfrage zu engagieren.“