Rekordrausch bei den weltweiten Rüstungsausgaben

Von Olaf Standke (10.6.2008)

Stockholmer Friedensforschun­gsinstitut SIPRI legte Jahresbericht vor – Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahrzehnt um 45 Prozent gestiegen. Allein im Vorjahr gaben die Staaten 1,4 Billionen Dollar für Rüstungszwecke aus, wie das Friedensforschun­gsinstitut SIPRI am Montag bei der Vorstellung seines Jahresberichts in Stockholm erklärte. Deutschland gehört weiter zu den größten Waffenexporteuren (Anm: Drittgrößter).

Als sich die Vertreter von 180 Ländern dieser Tage zum Welternährungsgip­fel trafen, wurde um jeden Dollar Unterstützung für die Hungernden gefeilscht. Über 860 Millionen unterernährte Menschen kämpfen in vielen Regionen buchstäblich ums nackte Überleben. Am Ende gab es in Rom Hilfszusagen mehrerer Länder und Institutionen in einer Gesamthöhe von 6,5 Milliarden Dollar, auf konkrete Verpflichtungen konnte man sich ansonsten aber nicht einigen. Am fehlenden Geld kann es nicht liegen, wie das gestern vorgestellte neue Jahrbuch des renommierten Friedensforschun­gsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) zeigt. Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahr erneut um sechs Prozent gestiegen und haben mit 1,4 Billionen Dollar eine Rekordmarke erreicht.

Der Löwenanteil geht dabei auf das Konto der USA. Die Supermacht hat ihr Rüstungsbudget seit den Anschlägen vom 11. September 2001 um rund 60 Prozent erhöht. Der von Präsident George Bush ausgerufene »Antiterrorkrieg«, die Feldzüge in Irak und Afghanistan – all das verschlingt Jahr für Jahr Unsummen. 2007 waren es nach SIPRI-Berechnungen 547 Milliarden Dollar. Damit entfallen inzwischen 45 Prozent der globalen Rüstungsausgaben auf die USA, die für ihre militärischen Ziele mehr verpulvern als alle anderen NATO-Staaten zusammen und fast zehn Mal soviel wie etwa das gern für seinen expandierenden Verteidigungsetat gescholtene China. Aber auch mit Blick auf den einstigen und fast schon wieder Erzfeind Moskau hat Washington mit der Politik der NATO-Ostausdehnung und eines bis vor die Grenzen Russlands geplanten Systems der nationalen »Raketenabwehr« ein neues Wettrüsten initiiert.

Die höchsten Steigerungsraten bei der Rüstung in den vergangenen zehn Jahren verzeichneten mit einem Plus von 162 Prozent die Staaten Osteuropas einschließlich der früheren Sowjetrepubliken. Der weltweite Zuwachs lag bei 45 Prozent. Nirgendwo wächst das Rüstungsbudget zur Zeit so schnell wie in Russland. Moskau stockte den Etat im Vorjahr um 13 Prozent auf, mehr als doppelt so stark wie der Durchschnitt aller von SIPRI analysierten Staaten. Mit Ausgaben von 35,4 Milliarden Dollar rangiert Russland allerdings noch hinter Deutschland auf Rang sieben der Rüstungsstatistik.

Als dringend überfällige Antwort auf diese Entwicklung forderte SIPRI-Chef Bates Gill eine »Wiederbelebung der internationalen Rüstungskontrolle«. Es gebe auch zunehmend einen Konsens, dass ernsthafte und wirksame Abrüstungsschritte notwendig seien; solche Maßnahmen lägen im Interesse von Regierungen wie der Öffentlichkeit. Gill hofft dabei besonders auf »neue Chancen und Öffnungen« durch den Wechsel im Weißen Haus. Das Stockholmer Institut sieht die USA in Sachen Abrüstung in einer Schlüsselposition.

Vor allem die riesigen Atomwaffenarsenale bereiten den Konfliktforschern Kopfschmerzen. Inzwischen acht Staaten verfügten fast zwei Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges noch immer über insgesamt gut 25.000 nukleare Sprengköpfe, von denen 10.200 gefechtsbe­reit seien. Während die Vereinbarungen über Rüstungskontrolle oder Nichtweiterver­breitung »entweder schwanken oder kaum Fortschritte machen«, wie es im SIPRI-Jahrbuch heißt, arbeiteten die USA und Russland zielstrebig an einer Modernisierung ihrer nuklearen Arsenale.

Auch beim internationalen Waffenhandel liegen die USA mit einem Marktanteil von 31 Prozent vor Russland vorn. Hier erweist sich die Bundesrepublik mit rund zehn Prozent sogar als weltweit drittgrößter Rüstungsexporteur. Und auch hier wuchs das Gesamtvolumen in den vergangenen Jahren deutlich, so dass die Waffenströme in die Krisen- und Konfliktregionen nicht versiegten. Mit 14 blieb die Zahl der Kriege laut SIPRI im Vorjahr gegenüber 2006 unverändert. Generell sei die Definition und Eingrenzung von Kriegen durch die »fragmentierte Anwendung militärischer Gewalt und die Zersplitterung beteiligter Akteure« kompliziert geworden, meinen die Wissenschaftler. Unbestritten aber sollte sein, dass so wie Waffenexporte auch Unterentwicklung und Hunger gerade in Afrika und Asien immer wieder zum Ausbruch gewaltsamer Konflikte und Kriege beitragen.

Rüstungsausgaben in Zahlen

USA – 547,0 Mrd.Dollar – 45 % Anteil an Weltausgaben

GB – 59,7 Mrd.Dollar – 5 % Anteil an Weltausgaben

China – 58,3 Mrd.Dollar – 5 % Anteil an Weltausgaben

Frankreich – 53,6 Mrd.Dollar – 4 % Anteil an Weltausgaben

Japan – 43,6 Mrd.Dollar – 4 % Anteil an Weltausgaben

Deutschland – 36,9 Mrd.Dollar – 3 % Anteil an Weltausgaben

Russland – 35,4 Mrd.Dollar – 3 % Anteil an Weltausgaben

Saudi-Arabien – 33,8 Mrd.Dollar – 3 % Anteil an Weltausgaben

Italien – 33,1 Mrd.Dollar – 3 % Anteil an Weltausgaben

Indien – 24,2 Mrd.Dollar – 2 % Anteil an Weltausgaben

Südkorea – 22,6 Mrd.Dollar – 2 % Anteil an Weltausgaben

Brasilien – 15,3 Mrd.Dollar – 1 % Anteil an Weltausgaben

Kanada – 15,2 Mrd.Dollar – 1 % Anteil an Weltausgaben

Australien – 15,1 Mrd.Dollar – 1 % Anteil an Weltausgaben

Zahlen: SIPRI-Jahrbuch 2008

Quelle: nd-online