Nein zum Krieg - nein zur NATO

(19.3.2009)

Am 4. April 2009 begeht die NATO ihren sechzigsten Geburtstag. Obwohl das Bündnis wohl spätestens nach dem Zusammenbruch des Ostblocks zur Disposition steht.

Gefeiert wird in der deutsch-französischen Grenzregion in Strasbourg und Kehl. Die Friedensbewegung feiert mit. Konferenzen, Camps, Demonstrationen und Blockaden werden das Gipfeltreffen des Kriegsbündnisses begleiten. Für die Internationale Friedensbewegung ist das Jubiläum ein wichtiger Anlass, die Kriegspolitik der NATO-Staaten zur Verfolgung geopolitischer und wirtschaftlicher Interessen zu thematisieren und die Auflösung der NATO zu propagieren. Friedliche und gerechte Lösungen oder zumindestens Kompromisse bei den vielen Konflikten und Interessengegen­sätzen lassen sich nicht über Militärbündnisse und das Mittel Krieg, sondern nur durch international legitimierte und dem Völkerrecht verpflichtete Institutionen wie UNO und OSZE in Angriff nehmen. Diese müssen dazu gestärkt und sicher auch radikal reformiert und demokratisiert werden.

Auf nationaler und Internationaler Eben hab sich Gruppen und Organsiation aus der Friedens- Menschenrechts- und Globalisierun­gskristische Bewegung zusammengefunden und bereiten erste Aktivitäten vor.

Die Fortführung und Verwendung der Neutralität als international wirksames Krisen-Interventionsin­strument kann von österreichischer Seite aus eingebracht werden.