POSITIONEN & THEMEN
(28.11.2007)
Unter dem Titel „Kann Neutralität ein Sicherheitskonzept für Europa sein“ fand am 27. Oktober 2007 ein spannender internationaler Meinungsaustausch in Linz statt. Die Dokumentation des Symposiums, das KPÖ und EL veranstaltet hat, können Sie jetzt als pdf (408 kb) herunterladen. Manche Artikel stehen auch online zur Verfügung.
Inhalt:
Produktiver internationaler Meinungsaustausch
Yrjö Hakanen, Chairman of the Communist Party of Finland: Development of Neutrality and Militarization of the EU
Reto Moosmann, Gruppe Schweiz ohne Armee: Die Schweiz ist kein Vorbild
Wolfgang Gehrcke, Außenpolitischer Sprecher der LINKE im Deutschen Bundestag: Die EU verstärkt ihre Militäraktionen in Afrika
Gerald Oberansmayr, Werkstatt Frieden & Solidarität, Linz: EU-Reformvertrag und Neutralität: Fünf Thesen
Irmgard Ehrenberger, Internationaler Versöhnungsbund: Druck durch die Zivilgesellschaft ausüben
Ao Univ.Prof. Dr. Michael Geistlinger, Universität Salzburg: Immerwährende Neutralität ist für die EU kein Thema
Waltraud Fritz-Klackl, Vertreterin der KPÖ im Vorstand der Europäischen Linken: Billiger ist eine Linke Position nicht zu haben
Einige Ausschnitte aus dem Vertragsentwurf von Lissabon
Mitglieder- und Beobachterparteien der Europäischen Linken
Gemeinderatswahlen in Niederösterreich, Tirol, Vorarlberg | |
Den Start in diesem Wahljahr machen die Gemeinderatswahlen am 14.3. in diesen drei Bundesländern. KommunistInnen sind dabei auf unterschiedlichen Listen in folgenden Gemeinden wählbar: | |
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Die Ergebnisse dieser ersten Runde Wahlen | |
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Die KPÖ verteidigt am 21.3. viele Mandate und konnte in einigen Gemeinden erstmals Kandidaturen einbringen. Sie kandidiert in 25 Gemeinden: |
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EURATOM-Volksbegehren | |
In allen 2.357 Gemeindeämtern Österreichs liegen seit Ende Februar Unterstützungserklärungen auf! Alle wahlberechtigten ÖsterreicherInnen ab dem vollendeten sechzehnten Lebensjahr können damit das EURATOM-Volksbegehren aktiv unterstützen! | |
Landtagswahl in der Steiermark |
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Die KPÖ tritt mit der neuen SpitzenkandidatIn Claudia Klimt-Weithaler am 26.9. zur Wiedergewinnung des Landtagsmandates an. Alle Informationen hier im Internet | |
Gemeinde- und Bezirksratswahlen in Wien, 10.10. | |
Auch hier verteidigt die KPÖ Bezirksratsmandate und stellt einen neuen Spitzenkandidaten: Didi Zach: hier im Internet | |