KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Juni 2012

Kritik an der Ungleichbehandlung bei der Parteienförderung

(28.6.2012)   Maßgeschneidert auf die Pfründe der Parlamentsparteien ist die Neuregelung der Parteienförderung, die von 15,3 auf 29 Millionen Euro fast verdoppelt wird. Daran ändert auch der Weihrauch namens Transparenz nichts, der von SPÖ und ÖVP dazu verbreitet ...

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Mit welchem Recht entscheiden wir über anderer Leben

(27.6.2012)   '1000 Jahre will sie werden', sagte sie am letzten Samstag bei ihrer Geburtstagsfeier in der Leopoldstadt, 'damit sich ihre Gegner ärgern'. Was wären wir schon froh, wenn sie mindestens 150 würde! Sie lebt offene Grenzen und gibt ihr Erleben und Erf...

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Sozialbetrüger

(27.6.2012)   Sozialminister Rudolf Hundstorfer schlägt Alarm: „Der Sozialbetrug durch ein System von Scheinfirmen und Scheinanmeldungen kostet die SteuerzahlerInnen bis zu einer Milliarde Euro jährlich“. Dabei würden umfangreiche und verschachtelte Firmennetzwe...

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Es bleibt bei Panzer statt Brot

(25.6.2012)   Am Rande des UN-Gipfels in Rio wurde am Donnerstag ein von Nobelpreisträgern aus aller Welt unterzeichneter Appell dem brasilianischen Entwicklungsminister überreicht. Darin wird »Abrüstung für eine nachhaltige Entwicklung« gefordert. Ohne Abrüstung...

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Messner: Abgeordnete von SPÖ und Grünen sollen Fiskalpakt ablehnen

(20.6.2012)   In einem „Offenen Brief“ Messners an die Abgeordneten heißt es wörtlich: „Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Vor der Finanzmarktkrise stiegen in der Mehrzahl der EU-Länder die Staatsausgaben in geringerem Ausmaß als das S...

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Dieser Fahrplan ist ein schlechter Witz

(20.6.2012)   Die BewohnerInnen auf auf der Wienerwaldstrecke – der Westbahn zwischen Wien und St. Pölten – warten jetzt seit Jahren darauf die Züge wieder zurück zu bekommen, die der Baustelle des Lainzertunnels zum Opfer gefallen sind. Mit dem Fahrplanwechsel am...

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Widersprüche im Euro seit seiner Einführung ungelöst

(19.6.2012)   In den 90er Jahren veröffentlichte die KPÖ eine Broschüre ("Der Euro löst keine Probleme! – Argumente für einen anderen Weg"), in der sie sich kritisch mit der Einführung des Euro auseinandersetzte, insbesondere mit der Wirtschaftspolitik und den Int...

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„Samaras hält radikale Linke in Schach“ (Die Presse, 18. Juni)

(18.6.2012)   Mit dieser Schlagzeile bringt die konservative, oder sagen wir es deutlich, die reaktionäre Wiener Tageszeitung „Die Presse“ auf den politischen Punkt, was der dem Selbstverständnis nach linksliberale „Standard“ in europäischen Weihrauch hüllt: „Euro...

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Aktuelles:


KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)

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Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)

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Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)

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KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)

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38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)

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