KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Juli 2013

Klare Absage an Atomkraft durch Euratom-Austritt

(23.7.2013)   Damit würde Österreich ein deutliches Zeichen gegen die Pläne der Atom-Lobby setzen, die bekanntlich Euratom unter dem Deckmantel von Sicherheit und Forschung als Vehikel für das Betreiben von Atomkraftwerken benutzt. Als einäugige Argumentation und...

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260 Österreichische Panzer für Portugal

(20.7.2013)   Als beide Rüstungsdeals über die Bühne gingen, gab es in Portugal quasi keine Regierung und kein gewähltes amtierendes Parlament. In beiden Fällen waren die Freunde des damaligen Chefs der Sozialdemokratischen Partei Portugal PSD an den Schalthebeln ...

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Einsperren ist keine Lösung

(19.7.2013)   Justizministerin Beatrix Karl verfügt als ehemalige Jus-Dozentin zwar über eine erstklassige juristische Ausbildung, mit der Problematik der Delinquenz insbesondere von Jugendlichern hat sie sich jedoch nur unzureichend auseinandergesetzt. Sonst hätt...

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KPÖ kritisiert die Privilegien der Parlamentsparteien

(18.7.2013)   Nach der Neuregelung sind als Obergrenze sieben Millionen Euro Wahlkampfkosten pro Partei vorgesehen. Nach Eigenangaben wollen die Parlamentsparteien etwa 34,4 Millionen Euro im Intensivwahlkampf ausgeben (SPÖ, ÖVP und Team Stronach jeweils 7,0, FPÖ ...

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50 Jahre "Informationsaustausch" Österreich – NATO

(18.7.2013)   Am 13.7. titelte "Die Presse" im Aufmacher auf Seite 1: "NSA hat Vertrag mit Wien". Und als Neuigkeit wird verlautbart: "Die National Security Agency (also der militärische US Nachrichtendienst, Anm.) schloss im Kalten Krieg eine Vereinbarung mit dem...

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Preise explodieren: KPÖ fordert Preisstopp für Grundnahrungsmittel

(17.7.2013)   Salat, Erdäpfel, Äpfel oder Karotten - um bis zu 33,2 Prozent sind einzelne Lebensmittel im Vergleich zum Vorjahr teurer geworden. Insgesamt stieg die Inflation im Juni bei uns zwar „nur“ um 2,2?%. Gemüse allerdings wurde im Schnitt um 10,5?% teu...

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Mit der Partei SYRIZA an die Regierung

(16.7.2013)   »Der SYRIZA-Gründungsparteitag ist ein großer Schritt, eine historische Station für die Linke und die Demokratie ... Von morgen an beginnen wir mit der neuen Partei - alle zusammen - einiger und stärker als je zuvor den großen und siegreichen Weg«, e...

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Stiller Protest ist im Parlament nicht erwünscht

(16.7.2013)   Am vorletzten Plenartag der Gesetzgebungsperiode besuchten vier Mitglieder und Kandidaten zum Nationalrat der KPÖ das Parlament, um sich die Sitzung an zu sehen. Beim Verlassen der Zuschauergalerie zeigten sie ihre T-Shirts mit der Aufschrift „KPÖ in...

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Aktuelles:


KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)

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Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)

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Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)

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KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)

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38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)

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