KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS

Archiv Oktober 2016

GLB: KöSt-Senkung ist beinharter Klassenkampf

(19.10.2016)   Als beinharten Klassenkampf auf Kosten der Lohnabhängigen bezeichnet Joses Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB), das Vorhaben von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die Körperschaftssteuer von derzeit 25 auf 20 Prozent zu senken. Damit würden die Kapitalgesellschaf­ten auf einen Schlag um satte 1,...

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"Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern."

(17.10.2016)   Freitag, 14. Oktober 2016: Das SPÖ-Präsidium gibt grünes Licht für CETA. Vergessen ist die Mitgliederbefra­gung, in welcher sich über 90 Prozent der teilnehmenden SPÖ-Mitglieder klar gegen CETA ausgesprochen haben, vergessen hat Kanzler Kern sein Statement vom September, wo er erklärte: „Diese Freihandelsabkommen bringen unter dem Deckmantel des Fr...

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Am 2. Parteitag von Syriza

(14.10.2016)   Der 2. Parteitag von Syriza findet unter den bekannt schwierigen Bedingungen im Land statt. So verlangt die Austeritätspolitik der EU-Institutionen zuletzt die Privatisierung des Wassers. Aber er findet auch unter dem deutlich anderen Vorzeichen statt, dass es der erste Kongress einer linken Partei an der Regierung in Griechenland seit der Diktatur...

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Pühringer als Steigbügelhalter für Rechtsextreme

(12.10.2016)   Zum Bettvorleger der FPÖ degradiert LH Josef Pühringer sich und seine Partei mit seiner Haltung, trotz massiver Proteste die landeseigenen Redoutensäle für den rechtsextremen Kongress „Verteidiger Europas“ am 28./29. Oktober 2016 in Linz zur Verfügung zu stellen. „Es ist eine Schande, wenn die ÖVP als eine der drei Gründerparteien der einem antifa...

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Sind 1,3 Prozent Pensionsanpassung mit Sockelbetrag möglich?

(10.10.2016)   Vor der letzten Sitzung des Bundesseniorenrates waren sich alle Pensionisten-Organisationen einig, daß die vorgeschlagene Pensionsanpassung für 2017 von 0,8 Prozent zu wenig sei und keinesfalls die tatsächliche Teuerung abgelte. Unterschiedlich war jedoch die Herangehensweise wie mehr Geld in die Taschen der Pensionistinnen und Pensionisten kommen ...

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Scharfe Kritik von Attac am CETA-Schlingerkurs von Kern

(10.10.2016)   Mit CETA geht eine „massive Machtverschiebung zugunsten global agierender Konzerne und zulasten der demokratischen Mitbestimmung“ einher. Diese korrekte Analyse stammt von Bundeskanzler Christian Kern. Nun soll eine von der EU-Kommission vorgelegte „Zusatzerklärung“ seine Bedenken aus dem Weg räumen. Das Problem dabei: Rechtsexperten sehen keinerle...

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Hurrikan Matthew verwüstet Teile Cubas

(7.10.2016)   Update: Im Osten Kubas zerstörte »Matthew« die historische Stadt Baracoa mit ihren Häusern aus der Kolonialzeit. Zuvor waren in dem Inselstaat 1,3 Millionen Menschen vorsorglich in Sicherheit gebracht worden. Stefan Kren, seit Jahrzehnten in der Kuba-Solidaritäts-Bewegung aktiv und immer wieder selbst vor Ort bitte mit folgendem Aufruf um finanzie...

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Krems: Franz Kral (KLS) übergibt Gemeinderatsmandat

(5.10.2016)   Nach insgesamt 32 Jahren Tätigkeit im Kremser Gemeinderat für die Kommunisten und Linkssozialisten (KLS) legte Genosse Franz Kral sein Mandat zurück. Ein Urgestein nimmt Abschied titelte die NÖN treffenderweise. Franz Kral nahm 1979 zum ersten Mal als Gemeinderat an einer Gemeinderatssitzung teil. Bis auf kurze Perioden – 1997 verlor die KLS für ...

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Aktuelles:


KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)

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Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)

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Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)

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KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)

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38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)

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