(6.2.2017) Nach Auszählung der Wahlkartenstimmen ist es fix: Die KPÖ erhält
ein zweites Stadtratsmandat und hält nun zwei von sieben
Stadtratssitzen – und zwar auf Kosten der SPÖ, die ihr bisher
einziges verloren hat.
„Das Wahlresultat wird ja immer besser“, kommentiert Bundessprecher Mirko
Messner das Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl vom vergangenen ...
(6.2.2017) Das „neue“ Regierungsabkommen verpflichtet sich einmal mehr einer
Umverteilungslogik von unten nach oben statt umgekehrt. Heidi Ambrosch,
Frauenvorsitzende der KPÖ kritisiert: „Diese Logik für Frauen und
eigenständige Existenzabsicherung neuerlich einen wesentlichen Rückschritt!“
Der Österreichische Frauenring mit über 40 Mitgliedsorganisationen v...
(5.2.2017) (KPÖ-PD) – Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ gratuliert nach der
ersten Hochrechnung der KPÖ-Graz zu diesem politisch wertvollem Ergebnis:
„Die Grazerinnen und Grazer haben das konsequente soziale Engagement der
KPÖ-Gemeinderatsfraktion und ihre Wohnpolitik auf eindrucksvolle Weise
belohnt. Bei höherer Wahlbeteiligung hat die KPÖ tausende Stim...
(4.2.2017) Innenminister Sobotka setzt ÖVP-Vorstösse gegen Grundrechte fort |
Petition von SOS Mitmensch
„Die aktuellen Bestrebungen von Innenminister Sobotka nach einer
Einschränkung des Versammlungs- und Demonstrationsrechts sind beschämend.
Diese Freiheiten wurden in langwierigen Auseinandersetzungen erkämpft und
sind ein Grundpfeiler des Rechtsstaats“,...