KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv April 2017
Kanzler Kern legt die Axt an die Gemeinnützigkeit
(10.4.2017) KPÖ warnt vor schwerwiegenden Auswirkungen für den sozialen
Wohnbau.
Gezielt kleingeredet werden von der SPÖ die schwerwiegenden Auswirkungen der
im „Arbeitsprogramm 2017–2018“ vorgesehenen Beteiligung privater
Investoren an den Gemeinnützigen Bauvereinigungen (GBV).
So wies kürzlich der Welser Heimstätte-Chef Manfred Hochhauser (SPÖ) seine
Landes...Slowenien und der Österreichische Staatsvertrag
(7.4.2017) Notifizierung steht zur Diskussion
(Notifizierung bezeichnet die offizielle Kenntlichmachung oder Mitteilung
einer Information durch einen Staat an einen anderen Staat)
Kommende Woche findet im slowenischen Parlament in Ljubljana eine Debatte des
Außenpolitischen Ausschusses über den von der Vereinten Linken eingebrachten
Initiativantrag zur Notif...EU muss als Ganzes der Menschenrechtskonvention beitreten
(4.4.2017) Der Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi, ist am
30. März 2017 in Strasbourg mit dem Präsidenten des Europäischen
Gerichtshofes für Menschenrechte, Guido Raimondi, zu politischen Gesprächen
zusammengetroffen. Gysi fordert, dass soziale Rechte beim EuGH eingefordert
werden können.
Dabei betonten beide Präsidenten, dass eine Kontrolle poli...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)