KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Mai 2017
Unsere Empfehlung zur ÖH-Wahl: KSV-LiLi
(16.5.2017) Von heute bis Donnerstag, 18. Mai 2017, kann die Studienvertretung für die
nächsten zwei Jahre gewählt werden. Unsere Wahlempfehlung für die ÖH-Wahlen:
✘ KSV-LiLi
Michael Fischer, Listenzweiter fasst die wichtigsten Positionen von KSV-Lili
im Standard-Interview zusammen: KSV-Lili tritt an, um Studienplatz-Finanzierung
verhindern zu können. Um ein ...Es geht nicht um das kleinere Übel
(15.5.2017) KPÖ bereitet sich mit offener Liste auf Neuwahlen vor.
Die Unterscheidbarkeit der im Parlament vertretenen Parteien ist weiter
gesunken. Sie sind zu keinem Vorhaben mehr fähig, das im Interesse der vom
Sozialabbau Betroffenen wäre. Im Gegenteil: Auf sozial-, wohnungs-, bildungs-,
arbeitsmarkt- und kulturpolitischem Gebiet sind sich SPÖ, ÖVP und FP..."Reformpartnerschaft" – eine gefährliche Drohung, kein Versprechen
(12.5.2017) Außenminister Kurz hat also auf Vizekanzlers Mitterlehners Rücktritt von
der ÖVP-Obmannsfunktion reagiert und angekündigt, sich für vorgezogene
Neuwahlen einzusetzen. Wir dürfen demnach mit Nationalratswahlen im Herbst
rechnen, vorausgesetzt, Bundespräsident Van der Bellen sieht von einem Auftrag
an Bundeskanzler Kern ab, eine Minderheitsregierung...Kärnten: Appell gegen Ustaša-Treffen in Bleiburg/Pliberk
(10.5.2017) 21 Kärntner Organisationen haben am 9. Mai im Amt der Landesregierung
einen Appell für den Landeshauptmann übergeben, in dem sie zur Untersagung des
für Mitte Mai angekündigten Ustaša-Massentreffens in Loibach/Libuče bei
Bleiburg/Pliberk aufrufen. Das Treffen ist mittlerweile auch zu einem der
großen europäischen Neonazi-Treffpunkte geworden. Die B...Appell gegen Bleiburger Ustaša-Treffen
(9.5.2017) Am Dienstag, den 09. Mai, übergaben VertreterInnen von
21 Organisationen im Büro des Landeshauptmanns Dr. Peter Kaiser einen
Appell*) gegen die für 13. Mai geplante Veranstaltung des kroatischen
„Bleiburger Ehrenzuges“ in Loibach/Libuče bei Bleiburg/Pliberk.
Patrick Wriessnig, Bezirkssprecher der KPÖ Klagenfurt/Celovec: „Der
sogenannte ‚Ehrenzug‘ ...Linker Widerstand gegen Macrons neoliberalen Kurs, um Le Pen dauerhaft den Boden zu entziehen
(8.5.2017) Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklärt der
Präsident der Europäischen Linken, Gregor Gysi:
Die französische Bevölkerung hat glücklicherweise mit sehr großer
Mehrheit verhindert, dass mit Le Pen eine Rechtsextremistin und Rassistin in den
Elysee-Palast einzieht, was eine Katastrophe bedeutet hätte. Emmanuel Macron
ist der neu...Am 8. Mai 1945 kapitulierte das Nationalsozialistische Deutschland
(8.5.2017) Am 8. Mai gedenkt die KPÖ aller Widerstandskämpfer und
Widerstandskämpferinnen die sich gegen die Barbarei gewehrt haben – egal
ob sie sozialdemokratisch, monarchistisch oder anders orientiert, ob sie
jüdisch, christlich, pazifistisch oder atheistisch motiviert waren. Wir
gedenken aller, die organisiert oder individuell das Nazi-Regime bekämpft
ha...Linkes Wahlprojekt? Lasst uns die Debatte vertiefen
(4.5.2017) Dokumentiert: Antwort auf den an die KPÖ gerichteten offenen Brief
Solidarität
ist unsere einzige Chance. Es liegt was in der Luft
In dem offenen Brief wird die KPÖ aufgefordert, beizutragen, einen
„Prozess in Gang zu setzen, an dessen vorläufigem Ende eine echte linke
Wahlmöglichkeit bei der NRW 2017/18“ stehen soll. Die KPÖ sucht nun ein
direkte...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)