37. Parteitag der KPÖ in Wien eröffnet

Von: - (2.12.2017)

„In Kurz hat der Populismus sein freundliches Gesicht gefunden“, so KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner in seiner Rede am 37. Parteitag der KPÖ in Wien bezugnehmend auf die Resultate der letzten NR-Wahl. Strache, Hofer, Gudenus & Co bezeichnete Messner als „Bodyguards der Reichen“.

Bzgl. des KPÖ-Wahlresultats sagte Messner: „Es geht darum, den Kreislauf aus großer Zustimmung im Wahlkampf und mageren Wahlresultaten am Wahltag selbst zu durchbrechen.“

Als wichtige Ursache für die Tatsache, dass die KPÖ immer wieder viele WählerInnen verliert, erachtet Messner, wie auch eine neue SORA-Studie zeigt, das undemokratische Wahlrecht mit seiner 4 Prozent Hürde.

Das aktuelle Wahlrecht mit seiner 4 Prozent Hürde bezeichnete Messner als undemokratisch – „1 Mensch, 1 Stimme und Stimmrecht für alle, die hier arbeiten und leben, unabhängig von der Staatsbürgerschaft, dass sind unsere Forderungen.“

Die Frauenvorsitzende der KPÖ, Heidi Ambrosch, verwies in ihrer Rede auf die unglaublichen Aussagen von FPÖ-Präsidentschaf­tskandidat Hofer in einem 2013 erschienen Buch, welche das frauenfeindliche Denken der FPÖ klar aufzeigt.

Bzgl. ihrer Tätigkeit in- und ausserhalb der KPÖ sagte Ambrosch: „Es wird mir auch in Zukunft darum gehen, dazu beizutragen, dass sich die Debatte zwischen Marxismus und Feminismus, zum beiderseitigen Nutzen, weiter vertieft.“