KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
POSITIONEN & THEMEN
kommunal
Die Gemeinden und Bezirke sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir Dörfer und Städte, in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können. Und Raum für Solidarität und demokratische Mitsprache.
POSITIONEN
Christiane Maringer: „Wir können rote Kleckse ins schwarze Land patzen“
(19.12.2018) Anfang Dezember wurde Christiane Maringer am Landesparteitag der KPÖ
Niederösterreich mit rund 74% der abgegeben Stimmen zur Landessprecherin
gewählt. Im Team mit Maringer wurden Eva Cakmak als stellvertretende
Landessprecherin mit Fokus parteiinterne Belange und Renate Strauss als
Kassierin gewählt. Neben der langjährigen Tätigkeit für die KPÖ ist...Finanzausgleich: Spielraum der Gemeinden wird nicht verbessert
(9.11.2016) Nicht der angekündigte „große Wurf“, sondern nur eine Fortsetzung eines
Flickwerks ist das Ergebnis der eineinhalbjährigen Verhandlungen über den
neuen, ab 2017 geltenden Finanzausgleich, konstatiert Leo Furtlehner,
Kommunalsprecher des KPÖ-Bundesvorstandes. Bei einer kritischen Betrachtung des
Ergebnisses ist zumindest aus der Sicht der Gemeinden ...r b Beitrag 1 bis 2 von 2 f c
