Archiv Mai 2009

(26.5.2009) "Unsere EU-Mitgliedschaft und die Existenz des Euro haben uns davor bewahrt, noch tiefer in die Krise zu schlittern" so ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf vor einigen Tagen im Nationalrat.
Dass die ÖVP jene Partei war, die über Jahre und Ja...
...mehr

(25.5.2009) Wir sind auch in Vorarlberg wieder eine reelle politische Alternative. Ohne Plakat-Wald, aber mit klaren Vorstellungen für ein EU-Parlament ohne velängerten Arm des Neoliberalismus. Wir setzen uns für soziale Gerechtigkeit, Umverteilung von oben nach...
...mehr

(25.5.2009) Obwohl oftmals nicht so wahrgenommen, ist die EU heute ein zentrales Feld der politischen Auseinandersetzung. Mehr als zwei Drittel aller in Österreich verabschiedeten Gesetze basieren heute bereits direkt oder indirekt auf der Umsetzung von EU-Richt...
...mehr

(25.5.2009) Die nachträgliche Übernahme der Kosten für die bereits installierten Hausbriefkästen durch jene Postdienste denen durch die EU-Richtlinie über die Liberalisierung des Briefverkehrs der Markt geöffnet wird verlangt die KPÖ. Im jetzt von Infrastrukturm...
...mehr

(25.5.2009) Derzeit bilden die Kräfte links der Mitte, die Europäischen Sozialdemokraten, die in der Linksfraktion (Vereinigte Europäische/Linke-Nordisch-Grün-Linke, GUE-NGL) und Grüne eine Minderheit im Europaparlament. Sinnvollerweise muss daher jede Kritik an...
...mehr

(25.5.2009) Die Europäische Union befindet sich bin der kapitalistischen Sackgasse. Nur ein radikaler Kurswechsel führt aus ihr heraus. Die KPÖ ist die einzige linke Alternative zum unkritischen EU_Block der Regierungsparteien ÖVP, SPÖ sowie der Grünen und zum p...
...mehr
(24.5.2009) Zum Artikel in ÖSTERREICH: "EBENSEE-TÄTER WOLLEN SICH ENTSCHULDIGEN"
Sie werden hier mit dem Satz zitiert: "WIR ORTEN, DASS SICH SOWOHL LINKE ALS AUCH RECHTE VERSTÄRKT INS SZENE SETZEN."
Lassen Sie diese widerwärtige und falsche Konnotation, LINKE ...
...mehr

(23.5.2009) Bei unserer Wahlarbeit zur EU-Wahl in den Straßen und Plätzen Wiens und auch in den Bundesländern hören wir oft die erstaunte Frage: "Euch gibt es auch noch?" Wenn diese nun ehrlich und nicht provozierend gemeint ist, dann steckt dahinter eine sehr d...
...mehr