KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv September 2009
Die Europäische Linksfraktion GUE/NGL sagt NEIN zu Barroso
(16.9.2009) Bei der heutigen Wahl hatten die Europaabgeordneten der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke gegen eine erneute Ernennung Barrosos zum Präsidenten der Europäischen Kommission gestimmt.
Die Fraktion hatte Barroso in der vergangenen Woc...Banken ja, Krankenkassen nein
(16.9.2009) Die Regierungsklausur am Vorabend des Jahrestages der Lehman-Pleite und Höhepunkt der Finanzkrise gibt ein gutes Bild davon ab, wie (nicht nur in Österreich) regiert wird. Es brauchte vor einem Jahr nur wenige Stunden (die Faymann-Pröll-Regierung war...Good News
(15.9.2009) Die Politik in Österreich ist ein trauriges Kapitel. Sie funktioniert wie geschmiert, wenn es um die Umverteilung von unten nach oben geht. Umgekehrt ist es wie beim Roulette, wenn die Kugel geworfen ist: Nichts geht mehr! Jedenfalls bringen die Regi...SPÖ stimmt für weitere Verschärfung des Fremdenrechts
(15.9.2009) Vereinbart wurde u.a. die Ausweitung der Schubhaftmöglichkeiten. Ferner soll - so Ministerin Fekter - Folgeanträgen Einhalt geboten werden. Es gehe, so Fekter, "nur darum, Missbrauch einzudämmen und die Verfahren zu beschleunigen". Die Asylbehörden w...Schmieds Schulreformen: Alles nur heiße Luft?
(14.9.2009) Derzeit vergeht fast kein Tag ohne die Ankündigung irgendwelcher Schulreformen. Rechtzeitig zu Schulbeginn entsteht damit der Eindruck, dass eine Flut von Neuerungen unser marodes Bildungssystem von Grund auf verbessert habe oder zumindest kurz davor...SPÖ-EU-Parlamentarier brechen zentrales Wahlversprechen
(11.9.2009) Einige Monate später haben sich sozialdemokratische Wahlversprechen wieder einmal in Luft aufgelöst. Von einer "grundlegenden Neuorientierung" der Kommissionspolitik ist zwar weit und breit nichts zu sehen, ein Großteil der europäischen Sozialdemokra...
(10.9.2009) ...
(10.9.2009) ...
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Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
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KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)