Archiv September 2009
(27.9.2009) Infos zu den Wahlergebnissen im Detail:
Die Seite der OÖ-Landesregierung...
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(26.9.2009) "Es ist zu wenig, das schlimmste zu verhindern", kritisiert Walter Baier, ehemaliger Vorsitzender der KPÖ, die "defensive Haltung" der Gewerkschaft und der SPÖ in Zeiten der Wirtschaftskrise. "Die politische Dynamik kommt in Österreich ausschließlich...
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(26.9.2009) Bei der letzten Gemeinderatswahl im Jahre 2003 verfehlte die KPÖ mit 1.355 Stimmen bzw. 1,53 Prozent ein Mandat nur ganz knapp um 33 Stimmen.
Die vergangenen Jahre haben deutlich gezeigt, dass im Linzer Gemeinderat eine linke Opposition fehlt. Wi...
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(25.9.2009) Und er setzt hinzu, dass die österreichischen Parteien im internationalen Vergleich viel zu viel Geld haben. Dafür haben sie natürlich selbst gesorgt: So kassieren die Landtagsparteien in Oberösterreich pro Jahr 19 Millionen Steuergelder. Im Wahlkamp...
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(25.9.2009) Der Skandal um die Speicherung der Krankenstandsdaten von Beschäftigten bei den ÖBB und die kürzlich durch einen Zufall aufgedeckte Bespitzelung von ArbeiterInnen und Angestellten bei Magna in Graz stellen offensichtlich nur die Spitze eines Eisbergs...
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(24.9.2009) Nachdem mittlerweile (mit voller Zustimmung der österreichischen Regierung und des Parlaments) rund 80 Prozent der Kompetenzen auf EU-Ebene geregelt werden, ist dies auch nicht verwunderlich. Es geht daher auch bei dieser Wahl, so Furtlehner, um die ...
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(24.9.2009) Anfang der 90er Jahre - auch damals gab es eine SPÖ-ÖVP-Bundesregierung - meinten die zuständigen Politiker, flankiert und unterstützt von "ihren Experten", dass es klug sei, die Bahn aus dem Bundesbudget auszugliedern.
Während der schwarzblauen Koa...
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(23.9.2009) Ausgehend von einem Antrag des KPÖ-Bezirksrates Josef Iraschko hat sich im 2. Bezirk einiges an Bündnisaktivitäten entfaltet, um rassismusfreie Zonen zu schaffen.
Dass die SPÖ sich nicht durchringen konnte, dabei zu sein, sondern als Ausrede die Bet...
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