Archiv Oktober 2009
(6.10.2009) Mit 1.September dieses Jahres ist eine "kleine" Reform in Kraft getreten, die den propagandistischen Aufwand der Regierung und insbesondere des Sozialministers, es werde um jeden Arbeitsplatz gekämpft, Lügen straft.
Um ältere Arbeitnehmer vor Arbeit...
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(4.10.2009) Didi Zach, Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ und Landessprecher der KPÖ-Wien: "Lunacek, van der Bellen und andere grüne Spitzenfunktionäre verschließen die Augen vor den Tatsachen. Im Lissabon-Vertrag wird die Aufrüstung und Militarisierung Europa...
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(3.10.2009) Die Linke in Europa hat sich immer für verbindliche Referenden über den "Reformvertrag" in allen Mitgliedstaaten eingesetzt. Die Wählerinnen und Wähler in Irland hatten die Möglichkeit, ihre Entscheidung direkt zu treffen. Wir haben stets betont, das...
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(3.10.2009) ASYL IST MENSCHENRECHT
Daher: Nein zu diesem Gesetz! Rücktritt von Fekter - jetzt!
KUNDGEBUNG
Dienstag, 20. Oktober 2009
18 Uhr, Innenministerium, Minoritenplatz, Wien
Innenministerin Fekter hat eine Novelle zum Asyl- und Fremdenrecht vorgeleg...
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(2.10.2009) Die desaströsen Wahlergebnisse der SPÖ, die sich seit dem Wiedereintritt in die Regierung nach der Nationalratswahl 2006 zu einem immer größeren Minus entwickeln, sind nur bedingt der Politik in den jeweiligen Ländern geschuldet, sondern vor allem Au...
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(2.10.2009) "Neue Männer braucht das Land", sang Ina Deter einstmals, als die Neue Frauenbewegung selbstbewusst ihre Interessen artikulierte. Heute haben wir sie - die neuen Männer, die Vaterschaftsprozesse führen, sich als Opfer der Emanzipation sehen und die, ...
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(1.10.2009) KPÖ-LAbg. Claudia Klimt-Weithaler: Solange die Höchstbeitragsgrundlage bei der Krankenversicherung nicht angehoben wird, ist jede weitere Diskussion über Einsparungen sinnlos. Nicht das Gesundheitssystem ist krank, sondern das politische System, das...
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(1.10.2009) tja, die leute. indes, die geschichte geschah immer in wellenbewegungen. der sanfte kapitalismus besiegte spätestens 1989 eine durch den stalinismus deformierten "realen sozialismus" und entwickelt sich nun zu einer brutalen variante des kapitalismus...
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