Archiv November 2012

(16.11.2012) Es ist fast wie im Schlaraffenland: Grüne und SPÖ entdecken plötzlich ihr Herz für uns MieterInnen. Können wir also von einer drastischen Umkehr der Politik von neoliberal zu sozial ausgehen oder geht es um Vorwahlgeplänkel?
Bei der letzten Press...
...mehr
(15.11.2012) Ausgehen von Vorgaben auf europäischer Ebene wurde in Österreich zirka seit dem Jahr 2000 an rechtlichen Grundlagen und dem Aufbau tauglicher technischer Hilfsmittel zur Verwendung personenbezogener Gesundheitsdaten im Informatikbereich gearbeitet.
...
...mehr

(15.11.2012) Die Speicherung und der Versand von Daten im Gesundheitssystem haben sprunghaft zugenommen. Seit 2000 wird im Auftrag der Bundesgesundheitskomission am Aufbau rechtlicher Grundlagen und technischer Hilfsmittel zur Verwendung personenbezogener Gesundh...
...mehr

(14.11.2012) GLB solidarisch mit Generalstreiks in mehreren EU-Ländern
Ihre Solidarität mit den von den dortigen Gewerkschaftsverbänden angekündigten Generalstreiks gegen die Sparpolitik und das Diktat der Troika EU, EZB und IWF in Spanien, Portugal, Griechen...
...mehr

(13.11.2012) Parlamentarische Bürgerinitiative eingebracht
Presseaussendung des Internationalen Versöhnungsbundes:
Am Montag, den 12. November 2012, übergaben VertreterInnen des Internationalen Versöhnungsbundes, der ARGE für Wehrdienstverweigerung, Gewaltfre...
...mehr

(13.11.2012) Frauenhetz
Credo: Es braucht feministische Frauenräume und geschlechterkritische Bildung, die außerhalb jeglichen Mainstreams sich verorten, (selbst-) kritisches Urteilsvermögen fördern und eine Differenz zum neoliberalistischen Assimilationssystem ...
...mehr

(13.11.2012) Der Druck der Troika und der nationalen Regierungen auf die arbeitende Bevölkerung, die PensionistInnen, die Jugendlichen und die vielen mittlerweile arbeits- und mittellos gewordenen Menschen steigt ständig. Vor allem in unseren südeuropäischen Län...
...mehr

(10.11.2012) In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag hat das griechische Parlament nach einer turbulenten Sitzung das neue "Sparprogramm" beschlossen. Das 800-seitige Gesetzespaket war unter Verletzung parlamentarischer Regeln in Rekordzeit durch das Parlament g...
...mehr