KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv Dezember 2016
Steiermark: KPÖ bleibt mit Forderung nach Senkung der Polit-Bezüge allein
(14.12.2016) Mit 1.1.2017 werden die Bezüge der Politikerinnen und Politiker wieder
erhöht. Im Landtag erneuerte die KPÖ deshalb ihre Forderung, die Bezüge in
der Landespolitik um ein Drittel zu senken. Die KPÖ, deren Mandatarinnen und
Mandatare von ihren Bezügen höchstens 2300 Euro behalten und den Rest zur
Unterstützung von Steirerinnen und Steirern in Notlag...Volksstimme-Winteraktion
(13.12.2016) Der meteorologische Winter hat begonnen, die Tage sind kurz – definitiv
die beste Jahreszeit um zu lesen! Da empfehlen wir natürlich die Volksstimme:
mit Politik, Kultur und Schwerpunkten, die zum Nachdenken anregen.
Nach der beliebten Sommeraktion hat sich das Volksstimme-Team auch für den
Winter etwas einfallen lassen. Für jedes Volksstimme-Abo ...Parteiengesetz für KPÖ verfassungswidrig - Beschwerde bei Verfassungsgerichtshof eingebracht
(7.12.2016) Das Parteiengesetz führt nicht zu transparenten Parteifinanzen, gefährdet aber Kleinparteien existenziell. Die KPÖ hat daher eine Individualbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof eingebracht. (Wien, KPÖ-Pressedienst, 7.12.2016) – Die KPÖ erachtet das Ziel umfassender Transparenz bei der Parteienfinanzierung als demokratiepolitisch wichtig, das ...Van der Bellen konnte beim Endergebnis zulegen
(6.12.2016) Mit den Briefwahlstimmen konnte Alexander Van der Bellen seinen Vorsprung auf
Hofer ausbauen: 2,47 Millionen wählten Van der Bellen (VdB), das sind
53,79 Prozent – 2,12 Millionen oder 46,21 Prozent währen Hofer.
Mit 74,2 Prozent Wahlbeteiligung bleibt auch diese höher als bei der
annullierten Stichwahl – 110.000 mehr Menschen gingen zur Wahl, die Z...FPÖ eingebremst, nicht gestoppt
(4.12.2016) Deutschnationaler Reaktionär verhindert, kein Ende des
Rechtsrucks
KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zeigte sich in einer ersten Reaktion auf
das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl erleichtert, dass das höchste Amt der
Republik nicht in die Hände von Norbert Hofer gefallen ist, des Exponenten der
deutschnationalen Reaktion. Die KPÖ hatte aus diese...Wer die Rechtsextremen einbremsen will, muss Van der Bellen wählen
(2.12.2016) Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, wiederholt seinen Appell bei
der Wahl des Bundespräsidenten am Sonntag Alexander Van der Bellen zu
wählen.
Mirko Messner: „Es geht darum, die Chancen zur Entwicklung unseres Landes
aufrecht zu erhalten. Dazu muss die Möglichkeit des offenen politischen
Meinungsstreits gegeben sein. Mit einem deutschnationalen...Kurier interviewt Mirko Messner zur Bundespräsidentenwahl
(2.12.2016) Am 2. Dezember erschien ein Kurier-Interview mit Mirko Messner,
Bundessprecher der KPÖ, über die Bundespräsidentenwahl und die Rolle der
KPÖ in Österreich heute. Hier der Volltext des per Email geführten
Interviews, den Kurier-Artikel finden Sie hier: www.kurier.at
Im Verlauf des Wahlkampfes zur Bundespräsidentenwahl wurde Alexander
Van der Bell...… unerschöpflicher Kraftquell für die Linke in der ganzen Welt
(2.12.2016) Anlässlich des Ablebens des Comandante Fidel Castro kondolierte Mirko
Messner, Bundessprecher der KPÖ den Familienangehörigen, Fidels Gefährten
und Gefährtinnen, der Kommunistischen Partei Kubas sowie dem
kubanischen Volk.
Mirko Messner: "Ich wünsche ihnen allen, dass sie die Kraft finden, in der
Zeit der globalen Veränderungen die beispielhaften...
Aktuelles:
KPÖ Oberösterreich: Jetzt Unterstützungserklärung unterschreiben!
(14.7.2021)
Die Europäische Linke fordert einmal mehr das Ende der Blockade gegen Kuba
(13.7.2021)
Die neue Juli Volksstimme 2021 ist da!
(13.7.2021)
KPÖ Graz: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Graz
(10.7.2021)
38. Parteitag der KPÖ: In der ältesten Partei Österreichs übernehmen Junge das Ruder
(21.6.2021)