KOMMUNISTISCHE PARTEI ÖSTERREICHS
Archiv März 2017
April-Volksstimme: In bester Verfassung?
(30.3.2017) Die neue Volksstimme erscheint am 30. März 2017.
Noch kein Abo? Auf der Volksstimme-Website finden Sie die
Möglichkeit, die Volksstimme zu bestellen, egal ob als Einzelexemplar, als
günstigeres Print- oder Digitalabo oder zum Kennenlernpreis!
In den Staaten dieser Welt wird zunehmend darüber gestritten, ob die eigene
Verfassung noch auf der Höhe ...Burkaverbot ist der Knochen für das Wahlvolk …
(26.3.2017) … um zu verdecken, dass hinter dem Fressnapf die Hundehütte
eingerissen wird.
Der Bundesvorstand der KPÖ beschäftigte sich vor allem mit der
innenpolitischen Situation nach dem Update des Regierungsabkommens zwischen SPÖ
und ÖVP. Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ fasst dazu zusammen: Nimmt man
zu den sozialen Grausamkeiten der Bundesregierung ...KPÖ bleibt bei Kritik an Parteiengesetz
(23.3.2017) Das Parteiengesetz 2012 bleibt für die KPÖ paradox und
benachteiligend für Kleinparteien. Auch wenn der Verfassungsgerichtshof eine
Individualbeschwerde der KPÖ abgewiesen hat, bleibt die KPÖ bei ihrer Kritik
an einem auf die Bedürfnisse etablierter Parteien zugeschnittenen
Gesetz.
Die KPÖ erachtet das Ziel umfassender Transparenz bei der
Partei...EL-Erklärung zum Tode von Martin McGuinness
(22.3.2017) Die Partei der Europäischen Linken trauert um Martin
McGuinness.
Mit ihm verliert Europa einen Staatsmann, der maßgeblich an der Befriedung
eines blutigen Konfliktes mitgewirkt hat. McGuinness war einer der Architekten
des Karfreitagabkommens und hat dieses in seinen Funktionen als Minister und
Deputy First Minister of Northern Ireland mit Leben a...Pläne des Justizministers zielen auf zivilgesellschaftliche Kritik
(22.3.2017) Keine Notwendigkeit für eine Verschärfung des Strafgesetzbuches wie von
Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) geplant sieht die KPÖ: „Es ist
keine Frage, dass sich der Rechtsstaat gegen sogenannte Staatsverweigerer zur
Wehr setzen muss. Dafür reicht allerdings der vorhandene Tatbestand vollkommen
aus, wenn er entsprechend entschieden angewende...Die Mieten sind zu hoch - Sofortmaßnahmen notwendig
(20.3.2017) Die KPÖ fordert eine Aussetzung der Anhebung der
Richtwertmieten
Die Bundesregierung hat weder die seit Jahrzehnten angekündigte Reform des
Mietrechts noch die von ÖVP und SPÖ versprochene Zweckwidmung der
Wohnbauabgabe umgesetzt. Obwohl die Wohnungskosten seit Jahren der größte
Preistreiber sind und Wohnen immer weniger leistbar ist, sollen nun m...Österreich fordert eine militärische(!) Krisenreaktionstruppe der EU
(7.3.2017) Ein neues Sicherheitssystem der EU muss Fluchtursachen bekämpfen.
Dazu müssen Maßnahmen gesetzt werden, damit die grundlegenden Bedürfnisse der
Menschen erfüllt werden können.
Aus der neuen Strategie der EU-Außen und Verteidigungsminister,
Kurswechsel für Europa, werden erste Maßnahmen publiziert:
Beschlossen wurde der Aufbau eines gemeinsamen Ko...März-Volksstimme: Kinderkriegen
(2.3.2017) Die neue Volksstimme erscheint am 2. März 2017.
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Die März-Nummer der Volksstimme steht traditionell ganz im Zeichen des
Internationalen Frauentags. So auch...
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